Die SPD ist in der Regierung. Die Armen verlieren Kaufkraft. Die Reichen werden geschont. Das nennt man Klassenpolitik. Die SPD macht sie. #KlassenkampfVonOben #SPDversagt #EinfacheSprache

Es ist wohl kaum zu erwarten, dass Herr Blome die von #Merz geplanten Steuergeschenke in Höhe von 20k € an Reiche ebenso spitzfindig-süffisant hinterfragt. Dabei läge es doch viel näher. Wozu braucht jemand, der/die bereits reich ist, staatliche Zuwendungen? #Klassenkampfvonoben #taxtherich

Das Gute am Verlust der #Gemeinnützigkeit liegt auf der Hand:

Ihr könnt dann #hingebungsvoll und #hemmungslos zur #Abwahl von #AfD, #CDU, #SPD und #FDP aufrufen.

Ist doch #super!

#Steuerbegünstigung #Steuer #Abgabenordnung #Spendenquittung #Zivilgesellschaft #noAfD #PolitischeBildung #Grundsicherung #Bürgergeld #HartzIV #Klassismus #Merz #FriedrichMerz #Sondierung #Sondierungsgespräche #Parteitag #Alg2 #SGBII #Bundestagswahl #Bundestag #LarsKlingbeil #Klingbeil #KlassenkampfVonOben

In vorderster Front der #antiutopisch|en Hetze gg die Hut nehmenden Vorstände der #GrüneJugend sind erwartbar diejenigen #grüne|n Akteur·innen dabei, die schon in den vergangenen Jahrzehnten nicht durch ihren Widerstand gg den #KlassenkampfVonOben aufgefallen sind.

#Lützerath ist schlimm, aber diese Akteur·innen haben auch #Agenda2010, #Hartz4, deren Verschärfung und die zugehörige #protofaschistisch|e Rhetorik mitgetragen.

#Klassenkampf #Realpolitik #realitätsuntauglich #RenateKünast

Es gibt einen Teil von mir, der ahnt: die aktuellen Maßnahmen des Innenministeriums zu #Grenzkontrollen sind eine Reaktion auf die #Klimakrise und die prognostizierten #Klimaflüchtlinge. Viele von uns werden nie wieder so frei sein, wie sie es in den 1990ern waren. Viele von uns werden wieder an vielen #Grenzen straucheln, womöglich tödlich.

"Uns" sage ich, weil ich diese Maßnahme als Teil des Klassenkampfs von oben wahrnehme, der sich früher oder später gegen jede und jeden von uns richten wird, die keine Millionen hat, um sich in Sicherheit zu bringen.

#NancyFaeser #FestungEuropa #FriedrichMerz #HerbertReul #bundesinnenministerium #klassenkampf-von-oben #Klassenkampf

@tazgetroete statt "Klassenpolitik von oben" könntet ihr euren Kommentar zu den #Bürgergeld Sanktionen ruhig "#Klassenkampf von oben überschreiben.

#klassenkampfvonoben

Noch ein Lesetipp dazu "Klassenkampf von Oben" von Natascha Strobl und Michael Mazohl

https://shop.oegbverlag.at/klassenkampf-von-oben-9783990464649

"Armut? Na die muss doch selbst verschuldet sein!" Ein Leitartikel im Kurier wiederholt dieses alte, neoliberale Propagandabild. @Natascha_Strobl analysiert den Text von Martina Salomon und was dahinter steckt. https://www.moment.at/story/das-maerchen-von-der-selbstverantwortung/?utm_campaign=mastodon

Olaf #Scholz im Merkur:„Es ist eine sittliche Pflicht, zu arbeiten“

Ich zitiere dazu Dennis K. aus Berlin auf Bluesky: "Ich denke ja es ist ne sittliche Pflicht sich zu erinnern.

Und der Ukraine gescheite Waffen zu liefern.

Klimaschutz ist sittliche Pflicht.

Und das Maul aufzumachen gegen rechte Scheiße anstatt selber welche zu verbreiten.

Aber von 9-5 in irgendeinem Büro zu hocken ist keine sittliche Pflicht."

#Bürgergeld #KlassenkampfVonOben

https://www.merkur.de/wirtschaft/zu-arbeiten-olaf-scholz-zur-buergergeld-debatte-arbeit-geld-soizalkasse-sittliche-pflicht-zr-92797119.html

Millionär & Villabesitzer Jens #Spahn (Fraktionsvize der CDU) hat die geplante Erhöhung des #Bürgergeld|s auf Grundlage falscher Zahlen kritisiert.
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/buergergeld-spahn-100.html
#KlassenkampfVonOben
#NieMehrCDUCSU

Schätzfrage:

»Wie lang kannst Du vom #Schadenersatz in Höhe von 243.000.000 € für die #PKWMaut den aktuellen Regelsatz an ›#Bürgergeld‹ erhalten?«

Auflösung nach Ablauf:
→ https://mastodon.social/@jpreisendoerfer/110666674446238850

#Hartz4 #HartzIV #Scheuer #CSU #Klassismus #GöringEckhardt #Rotgrün #Eventim #Autoticket ›#JobCenter‹ #Klassenkampf #Bundesagentur #Sozialpolitik #SPD #Grüne #Sozialabbau #Armut #KlassenkampfVonOben #GerhardSchröder #Steinmeier #Steinmeier #Umfrage @frage #Sanktionen #Kooperationsvereinbarung

Deutschland hat kein Geld mehr für #BAföG und #Kindergrundsicherung,
aber die #Grunderwerbsteuer (die 17 Milliarden Euro Steuereinnahmen brachte) kann weg. Das heißt: Alle Steuerzahler bis hinunter zum Mindestlohnempfänger ermöglichen über Einschränkungen durch verloren gegangene Steuereinnahmen in zweistelliger Milliardenhöhe, dass einige Wenige sich günstiger Wohneigentum verschaffen können. #Klassenkampfvonoben #FDP und #Lindner. https://www.deutschlandfunk.de/lindner-laender-sollten-bei-grunderwerbsteuer-mehr-spielraum-bekommen-100.html

Hallo #FDP, es ist ganz einfach: Wenn euer Finanzminister die Familienministerin zwingt, drastisch zu sparen, tut sie es sinnvollerweise bei denen, die es am ehesten verschmerzen können: jenen mit Einkommen 150.000+. Nicht jeder ist so schäbig wie ihr und tritt stets nach unten. #Elterngeld #Klassenkampfvonoben

#German #book post:
Ich habe heute mein Exemplar von #KlassenkampfVonOben von der großartigen @Natascha_Strobl und Co-Autor Michael Mazohl bekommen*! Ich bin schon sehr gespannt.
Ich empfehle euch gleichzeitig Nataschas vorheriges Buch, #RadikalisierterKonservatismus, eine sehr präzise Analyse von dem, was in den konservativen Parteien Europas und Nordamerikas in den letzten Jahren so passiert ist.

*) Es wartet in Deutschland auf mich, also wird es ein Weihnachtsgeschenk an mich selbt.
#bookstodon #books #reading