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Sui<a href="https://mastodon.social/@LorenzMeyer" class="u-url mention" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">@LorenzMeyer</a> Währenddessen beschützt <a href="https://troet.cafe/tags/Nestle" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Nestle</a>-Lobbyistin <a href="https://troet.cafe/tags/Kl%C3%B6ckner" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Klöckner</a>, <a href="https://troet.cafe/tags/CDU" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#CDU</a> im Bundestag die <a href="https://troet.cafe/tags/AfD" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#AfD</a> vor den <a href="https://troet.cafe/tags/Linke" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Linke</a>'n.>> "Im Bundestag wird uns vom Bundestagspräsidium die Anrede „Sehr geehrte demokratische Kolleginnen und Kollegen“ untersagt. Die rechtsextreme AfD fühlt sich durch die Anrede nicht angesprochen. Gehts noch?! Das Problem ist doch viel mehr, dass die AfD sich dadurch angegriffen fühlt. Antidemokraten haben aber auch nichts im Bundestag verloren. <<<a href="https://x.com/LuigiPantisano/status/1925560569295167934" rel="nofollow noopener noreferrer" translate="no" target="_blank">https://x.com/LuigiPantisano/status/1925560569295167934</a><a href="https://troet.cafe/tags/CSU" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#CSU</a>

Sui<a href="https://troet.cafe/tags/Nestle" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Nestle</a>-Lobbyistin <a href="https://troet.cafe/tags/Kl%C3%B6ckner" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Klöckner</a>, <a href="https://troet.cafe/tags/CDU" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#CDU</a> beschützt im Bundestag die <a href="https://troet.cafe/tags/AfD" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#AfD</a> vor den <a href="https://troet.cafe/tags/Linke" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Linke</a>'n.>> "Im Bundestag wird uns vom Bundestagspräsidium die Anrede „Sehr geehrte demokratische Kolleginnen und Kollegen“ untersagt. Die rechtsextreme AfD fühlt sich durch die Anrede nicht angesprochen. Gehts noch?! Das Problem ist doch viel mehr, dass die AfD sich dadurch angegriffen fühlt. Antidemokraten haben aber auch nichts im Bundestag verloren. <<<a href="https://x.com/LuigiPantisano/status/1925560569295167934" rel="nofollow noopener noreferrer" translate="no" target="_blank">https://x.com/LuigiPantisano/status/1925560569295167934</a><a href="https://troet.cafe/tags/Rechtsextremismus" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Rechtsextremismus</a> <a href="https://troet.cafe/tags/Faschismus" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Faschismus</a> <a href="https://troet.cafe/tags/CSU" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#CSU</a>

Varbin :arctic_fox: :gay_furr:<a href="https://social.tchncs.de/@beandev" class="u-url mention" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">@beandev</a> > Außerdem, so Klöckner stehe die schwarz-rot-goldene Fahne ja auch für "das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung und gegen Diskriminierung".Komisch, dass sich das erst unter Schwarz-Rot-Gold erkämpft werden musste, und auch weiterhin muss.Unter § 175 StGB wurden in der Nachkriegszeit bis zur ersten Reform (1964) ca. 50.000 Personen rechtskräftig verurteilt; es gab Richter die Selbstmorde unter den verfolgten als „wünschenswert“ bezeichneten. Ganz gestrichen wurde § 175 StGB erst 1994. Der offizielle Erlass zur Diskriminierung Homosexueller in der Bundeswehr ist erst Mitte des Jahres 2000 aufgehoben worden, symbolische Entschädigungen gibt es 2021. Wo ich bei der Bundeswehr bin: Die sexuelle Selbstbestimmung gilt auch nur eingeschränkt für Soldat:innen, da sich in der Freizeit sexuell freizügig zu verhalten als Verstoß geahndet wird...Eingetragene Partnerschaften waren erst seit 2001 möglich, die Union blockierte die wesentliche rechtliche Gleichstellung (Steuern, Witwenrente, ...) dieser zu Ehen. Aber selbst gegen die Existenz dieser Partnerschaften zogen Bundesländer - wenn auch erfolglos - vors BVerfG. Erst 2009 kam das BVerfG zu der Ansicht, dass Lebenspartnerschaften ohne rechtliche Gleichstellung ja doch diskriminierend seien, nachdem es vorher noch anderer Meinung war. Am Ende entschied der Bundestag 2017 die Ehe für alle einzuführen.Wo ich gerade bei Ehen in Deutschland war: Bis '58 hatte der Mann rechtlich das letzte Wort, erst danach durfte über eigenes Geld bestimmt werden. Zwar durfte ein Ehemann dann nicht mehr Anstellungsverhältnisse kündigen, aber wenn Frauen arbeiten gehen wollten, durfte es nicht mit den „ehelichen Pflichten“ kollidieren. Das wurde erst 1976-78 geändert, wonach außerdem Zahlungen nach der Schridung nicht mehr an „Schuld“ sondern der wirtschaftlichen Lage gebunden waren, und Ehen allgemein leichter geschieden werden können.Apropos sexuelle Selbstbestimmung: Vergewaltigung in der Ehe ist erst seit 1997 strafbar. Zur Erinnerung: Der damalige Bundestagsabgeordnete Friedrich März stimmte damals dagegen... Dass es in Deutschland auch dann als Vergewaltigung gilt, wenn sich ein Opfer etwa aus Furcht nicht wehrt, ist mit erst seit der „Nein heißt Nein“ Gesetzgebung von 2016 der Fall. Übrigens: Damit verstößt Deutschland auch weiterhin gegen die Istanbul-Konvention, welches eine „Nur ja heißt ja“ Regelung fordert...Das Personenstandsrecht kennt erst seit einem Urteil des BVerfG die Kategorie „divers“. Sich für ein Gericht von wildfremden Gutachtern erniedrigen zu lassen bleibt trans* Personen auch erst seit 2024 mit dem Selbstbestimmungsgesetz erspart – etwas wo die Union „prüfen“ möchte, ob es nicht wieder abgeschwächt werden kann.Das durch das BVerfG dir Verfassung mittlerweile so ausgelegt wird, das diese sexuelle Selbstbestimmung und Geschlechtsidentität umfasst, ist keine Selbstverständlichkeit, und es gab viele, viele anders lautende Urteile zuvor. Insbesondere die Unionsparteien möchten auch weiter nicht, um vor einer erneuten Umkehr der öffentlichen Meinung besser zu schützen, dass das Grundgesetz explizit um sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität angepasst wird.Nachdem sich all das mühselig erkämpft werden musste, sollte sich doch die Frage gestellt werden, ob Schwarz-Rot-Gold denn wirklich für „das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung und gegen Diskriminierung“ steht.<a href="https://infosec.exchange/tags/diskriminierung" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#diskriminierung</a> <a href="https://infosec.exchange/tags/kl%C3%B6ckner" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#klöckner</a> <a href="https://infosec.exchange/tags/gleichberechtigung" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#gleichberechtigung</a> <a href="https://infosec.exchange/tags/lgbtq" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#lgbtq</a> <a href="https://infosec.exchange/tags/queer" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#queer</a>

Aljoscha Rittner (beandev)<a href="https://social.tchncs.de/tags/Regenbogenflagge" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Regenbogenflagge</a> am Bundestag: Klöckner schränkt Nutzung ein<a href="https://www.queer.de/detail.php?article_id=53616" rel="nofollow noopener noreferrer" translate="no" target="_blank">https://www.queer.de/detail.php?article_id=53616</a>> Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat entschieden: Am 17. Mai wird die Regenbogenflagge wieder auf dem Reichstagsgebäude gehisst, zum CSD aber nicht mehr.Was für eine widerliche, gehässige, ausgrenzende Person, die ihre Anordnung noch als positive Tat für die Community framed. Obwohl alle wissen, wie sehr sie jegliches Leben hasst, was außerhalb ihres Erfahrungsbereichs existiert.<a href="https://social.tchncs.de/tags/lgtbq" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#lgtbq</a>+ <a href="https://social.tchncs.de/tags/queer" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#queer</a> <a href="https://social.tchncs.de/tags/depol" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#depol</a> <a href="https://social.tchncs.de/tags/Union" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Union</a> <a href="https://social.tchncs.de/tags/KleiKo" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#KleiKo</a> <a href="https://social.tchncs.de/tags/Kl%C3%B6ckner" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Klöckner</a>

nd.AktuellNach einem von Julia <a href="https://troet.cafe/tags/Kl%C3%B6ckner" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Klöckner</a> geächteten Zwischenruf im Bundestag outet sich Mirze Edis als Urheber. Der Linke-MdB erklärt, warum die Rüge ins Leere geht und weshalb er Israels Regierung einen Genozid in Gaza attestiert. <a href="https://www.nd-aktuell.de/artikel/1191363.krieg-in-gaza-mirze-edis-es-bleibt-ein-genozid.html" rel="nofollow noopener noreferrer" translate="no" target="_blank">https://www.nd-aktuell.de/artikel/1191363.krieg-in-gaza-mirze-edis-es-bleibt-ein-genozid.html</a>

SpeckdäneWas sagt Julia <a href="https://nrw.social/tags/Nestle" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Nestle</a> <a href="https://nrw.social/tags/Kl%C3%B6ckner" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Klöckner</a>? <a href="https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/nestle-perrier-mineralwasser-100.html" rel="nofollow noopener noreferrer" translate="no" target="_blank">https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/nestle-perrier-mineralwasser-100.html</a>

Robert Sturm<a href="https://ard.social/@tagesschau" class="u-url mention" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">@tagesschau</a> Ob sich Julia <a href="https://freiburg.social/tags/Kl%C3%B6ckner" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Klöckner</a> wieder beschwert?

AnitaWorksFrau <a href="https://mastodon.social/tags/Kl%C3%B6ckner" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Klöckner</a> derweil . . .<a href="https://www.bundestag.de/presse/pressemitteilungen/1067544-1067544" rel="nofollow noopener noreferrer" translate="no" target="_blank">https://www.bundestag.de/presse/pressemitteilungen/1067544-1067544</a>sie weiß WAS und WARUM sie das tut.Und sie weiß auch, wozu in dem Kontext von Rechten die Deutschlandflagge genutzt wird. (diese erwähnt sie im letzten Absatz)Sie weiß somit, wen sie protegiert und wen nicht.

SchreibeEinfach {DECT 7170}<a href="https://chaos.social/@kc" class="u-url mention" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">@kc</a> Ich hatte noch nie großen Respekt vor Julia <a href="https://23.social/tags/Kl%C3%B6ckner" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Klöckner</a> aus der CDU! Aber dieser Post weckt blanken Hass in mir auf die ganze Union! <a href="https://23.social/tags/Union" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Union</a> <a href="https://23.social/tags/EinfacheSprache" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#EinfacheSprache</a>

Maxi 10x 💉<a href="https://chaos.social/tags/Regenbogenflagge" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Regenbogenflagge</a> am Bundestag: <a href="https://chaos.social/tags/Kl%C3%B6ckner" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Klöckner</a> schränkt Nutzung ein»Klöckner: Schwarz-Rot-Gold ist ja auch für queere Menschen da« 🤡<a href="https://www.queer.de/detail.php?article_id=53616" rel="nofollow noopener noreferrer" translate="no" target="_blank">https://www.queer.de/detail.php?article_id=53616</a>

Subcömandante ♠️ Midas 🦄TIL: Bundestagsabgeordnete fliegen aus dem Plenum, wenn.. [ ] AFD-MdB rassistische Reden halten [x] Linke-MdB eine Baskenmütze tragen <a href="https://youtube.com/shorts/tlCaQM9sphE" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">https://youtube.com/shorts/tlCaQM9sphE</a> <a href="https://goto.antifa.club/tags/kl%C3%B6ckner" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#klöckner</a> <a href="https://goto.antifa.club/tags/blackrot" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#blackrot</a>

Verfassungklage@troet.cafeDer Wind dreht sich<a href="https://troet.cafe/tags/Regenbogen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Regenbogen</a>flagge am <a href="https://troet.cafe/tags/Bundestag" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Bundestag</a>: <a href="https://troet.cafe/tags/Kl%C3%B6ckner" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Klöckner</a> <a href="https://troet.cafe/tags/schr%C3%A4nkt" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#schränkt</a> Nutzung ein. <a href="https://troet.cafe/tags/Bundestagspr%C3%A4sidentin" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Bundestagspräsidentin</a> Julia <a href="https://troet.cafe/tags/Kl%C3%B6ckner" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Klöckner</a> hat entschieden: Am 17. Mai wird die <a href="https://troet.cafe/tags/Regenbogenflagge" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Regenbogenflagge</a> wieder auf dem <a href="https://troet.cafe/tags/Reichstagsgeb%C3%A4ude" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Reichstagsgebäude</a> gehisst, zum <a href="https://troet.cafe/tags/CSD" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#CSD</a> aber nicht mehr.<a href="https://www.queer.de/detail.php?article_id=53616" rel="nofollow noopener noreferrer" translate="no" target="_blank">https://www.queer.de/detail.php?article_id=53616</a>

villonFällt mir jetzt grade erst angesichts der Doku: "Bittbriefe an den Papst. Pius der XII. und der Holocaust" auf. Die Nazis verbaten sich ja auch die Einmischung der Kirche in die Politik. Ob auch Frau Klöckner da irgendwie eine Kontinuität sieht, weiß ich logischerweise nicht. <a href="https://bildung.social/tags/kirche" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#kirche</a> <a href="https://bildung.social/tags/nazis" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#nazis</a> <a href="https://bildung.social/tags/kl%C3%B6ckner" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#klöckner</a> ch ne. da treibt ja wieder eine Sau durchs bundesdeutsche Dorf und es hat eine Prideflagge an.

DerSchulzeAch klar, Julia "Nestle" <a href="https://elbmatsch.de/tags/Kl%C3%B6ckner" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Klöckner</a> nun in ihrem Element. Diese Frau ist als Präsidentin des Bundestages untragbar. <a href="https://www.queer.de/detail.php?article_id=53616" rel="nofollow noopener noreferrer" translate="no" target="_blank">https://www.queer.de/detail.php?article_id=53616</a>

finkKeine Regenbogenfahnen mehr am Bundestag zum CSD, beschließt Julia Klöckner. Schließlich stehe doch auch die schwarz-rot-goldene Fahne für "das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung und gegen Diskriminierung".Schwarz-rot-gold steht für nach dem Krieg nahtlos fortgesetzte Verfolgung, jahrzehntelange Kriminalisierung und Diffamierung, endlos verschleppte Aufarbeitung und Rehabilitation, jahrzehntelange Ignoranz der bloßen Existenz von trans Menschen, Pathologisierung, Verwehren von Grundrechten und bis heute nicht vollständig umgesetzte Gleichbehandlung queerer Menschen.Da ich Klöckner nicht unterstellen kann, die deutsche Geschichte nicht zu kennen, muss ich annehmen, dass sie sie verfälschen möchte. <a href="https://eldritch.cafe/tags/Kl%C3%B6ckner" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Klöckner</a> <a href="https://eldritch.cafe/tags/Bundestag" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Bundestag</a> <a href="https://eldritch.cafe/tags/Regenbogenflagge" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Regenbogenflagge</a> <a href="https://www.queer.de/detail.php?article_id=53616" rel="nofollow noopener noreferrer" translate="no" target="_blank">https://www.queer.de/detail.php?article_id=53616</a>

GartenpoetMütze runter! Linken-Abgeordneter <a href="https://troet.cafe/tags/MarcelBauer" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#MarcelBauer</a> wird aus dem Bundestag geworfen – wegen seiner Baskenmütze. Klare Ansage von Klöckner und Beifall von ganz rechts außen 🤦 Ein Vergleich: Während bei der Linken das Outfit zum Eklat führt, lässt man AfD-Abgeordnete trotz zahlreicher Ordnungsverstöße und sogar Gäste-Schleusen ins Parlament gewähren. Gleichbehandlung – oder politische <a href="https://troet.cafe/tags/Doppelmoral" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Doppelmoral</a>?<a href="https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/kl%C3%B6ckner-wirft-linke-politiker-aus-dem-bundestag-wegen-seiner-m%C3%BCtze/ar-AA1ENwj8" rel="nofollow noopener noreferrer" translate="no" target="_blank">https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/kl%C3%B6ckner-wirft-linke-politiker-aus-dem-bundestag-wegen-seiner-m%C3%BCtze/ar-AA1ENwj8</a> <a href="https://troet.cafe/tags/Bundestag" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Bundestag</a> <a href="https://troet.cafe/tags/Kl%C3%B6ckner" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Klöckner</a> <a href="https://troet.cafe/tags/Linke" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Linke</a> <a href="https://troet.cafe/tags/AfD" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#AfD</a> <a href="https://troet.cafe/tags/Parlament" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Parlament</a> <a href="https://troet.cafe/tags/Ordnungsruf" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Ordnungsruf</a> <a href="https://troet.cafe/tags/M%C3%BCtzeGate" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#MützeGate</a>

HeiDe<a href="https://www.spiegel.de/politik/deutschland/julia-kloeckner-linke-politiker-marcel-bauer-muss-bundestag-zweimal-verlassen-weil-er-eine-baskenmuetze-traegt-a-69aa9761-795c-4264-b3b6-11233ddee5d1" rel="nofollow noopener noreferrer" translate="no" target="_blank">https://www.spiegel.de/politik/deutschland/julia-kloeckner-linke-politiker-marcel-bauer-muss-bundestag-zweimal-verlassen-weil-er-eine-baskenmuetze-traegt-a-69aa9761-795c-4264-b3b6-11233ddee5d1</a> Die "Würde des Hauses" wird durch eine <a href="https://mastodon.social/tags/JuliaKl%C3%B6ckner" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#JuliaKlöckner</a> verteidigt, die kein Problem damit hatte, die <a href="https://mastodon.social/tags/W%C3%BCrde" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Würde</a> <a href="https://mastodon.social/tags/Gefl%C3%BCchteter" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Geflüchteter</a> , <a href="https://mastodon.social/tags/Migranten" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Migranten</a> und <a href="https://mastodon.social/tags/Minderheiten" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Minderheiten</a> anzutasten indem sie reihenweise FakeNews über sie verbreitet hat. <a href="https://mastodon.social/tags/Kl%C3%B6ckner" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Klöckner</a> <a href="https://mastodon.social/tags/Bundestag" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Bundestag</a>

Blumine<a href="https://mstdn.social/@NaMi" class="u-url mention" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">@NaMi</a> 👍 Mit Julia <a href="https://troet.cafe/tags/Kl%C3%B6ckner" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Klöckner</a> ist nicht zu erwarten, dass solche menschenverachtenden Äußerungen der rechtsextremen <a href="https://troet.cafe/tags/noafd" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#noafd</a> unterbunden oder in irgendeiner Weise gerügt werden. Heute ist die Trauerfeier für M.<a href="https://troet.cafe/tags/Friedl%C3%A4nder" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Friedländer</a> und es wird an den Holocaust erinnert. Aber ein <a href="https://troet.cafe/tags/afd_verbot_jetzt" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#afd_verbot_jetzt</a> gibt es nicht. Was für eine entsetzliche Heuchelei das ist, merken die wohl gar nicht. Es muss alles von uns ausgehen, die da "oben" tun da nichts. <a href="https://troet.cafe/tags/demosGegenRechts" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#demosGegenRechts</a> <a href="https://troet.cafe/tags/afdVerbotSofort" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#afdVerbotSofort</a> <a href="https://troet.cafe/tags/afdRausAusDenParlamenten" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#afdRausAusDenParlamenten</a>

Highwaytohell<a href="https://squeet.me/profile/deutschlandfunk" class="u-url mention" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">@deutschlandfunk</a> Die Kirche soll die Frese halten, sagt die <a href="https://muenchen.social/tags/union" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#union</a>. <a href="https://muenchen.social/tags/klockner" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#klockner</a>

Aktionsb. neue soziale MedienDie neu gewählte Präsidentin des <a href="https://social.bund.de/@bundestag" class="u-url mention" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">@bundestag</a> <a href="https://bewegung.social/tags/JuliaKl%C3%B6ckner" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#JuliaKlöckner</a>, hat kürzlich vorgeschlagen, dass der <a href="https://bewegung.social/tags/Bundestag" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Bundestag</a> aktuelle Infos auch über <a href="https://bewegung.social/tags/TikTok" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#TikTok</a> verbreitet. In einem Brief an Frau <a href="https://bewegung.social/tags/Kl%C3%B6ckner" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Klöckner</a> hat das Aktionsbündnis neue <a href="https://bewegung.social/tags/sozialeMedien" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#sozialeMedien</a> nun darauf hingewiesen, dass große Plattformen wie TikTok und <a href="https://bewegung.social/tags/X" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#X</a> nachweislich dafür genutzt werden, anti-demokratische Inhalte und <a href="https://bewegung.social/tags/Desinformation" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Desinformation</a> zu verbreiten. Darum sind diese Plattformen kein geeignetes Umfeld zur politischen Meinungsbildung. Das gilt insbesondere, da der Bundestag erfreulicherweise bereits bei <a href="https://bewegung.social/tags/Mastodon" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Mastodon</a> aktiv ist 👉 <a href="https://www.bundestag.de/services/soziale_medien/mastodon-945946" rel="nofollow noopener noreferrer" translate="no" target="_blank">https://www.bundestag.de/services/soziale_medien/mastodon-945946</a>Statt wertvolle Ressourcen in den Aufbau eines Kanals auf TikTok zu investieren, sollte der Mastodon-Kanal 🐘 weiter ausgebaut und priorisiert werden, da er viel besser zu einem demokratischen <a href="https://bewegung.social/tags/Rechtsstaat" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Rechtsstaat</a> passt.Wir haben der <a href="https://bewegung.social/tags/Bundestagspr%C3%A4sidentin" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#Bundestagspräsidentin</a> angeboten, gerne für ein Gespräch zur Verfügung zu stehen, wofür wir auch auf die Expertise der uns unterstützenden Digital-Organisationen zurückgreifen können.<a href="https://bewegung.social/tags/SaveSocial" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#SaveSocial</a>

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