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#Koalition

9 posts9 participants0 posts today
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Michael Blume

Ja, @elischeva - ich hatte damals eine #Tasse aus #Israel von @eliyahhavemann erworben, auf der die Unterschriften aller acht (!) Parteien der #Koalition Bennett - Lapid verzeichnet sind. Auch diese #Mehrheitsregierung mit #Koalitionsvertrag scheiterte dann jedoch, führte zur erneuten Auflösung der #Knesset und wiederum zu #Neuwahlen. Die mediale & politische #Polarisierung auch der israelischen #Demokratie sehe ich mit großer Sorge.

@DieWespe @lassdas

de.wikipedia.org/wiki/Kabinett

de.wikipedia.orgKabinett Bennett-Lapid – Wikipedia
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diesUndDasMitTassen 🇺🇦

Und was soll das heißen "jetzt geht es um anpacken und lösen", die groko hat den Karren doch im Mist versenkt und die CDU, CSU, SPD Koalition planiert ihn jetzt bestimmt nur unter mehr Beton für weitere Jahrzehnte fossilen Verbrennens und verheizt zudem soziale Errungenschaften. Da wird nix gelöst. Es geht mit wehenden Fahnen in den Untergang.

Giovanni, die davor hättest Du mal stützen sollen, die hätten das gerockt.

#cdu#spd#koalition
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Verfassungklage@troet.cafe

#Kommentar:

Der #Koalitionsvertrag ist voll mit #katastrophalem #Technikglauben

Der #Koalitionsvertrag steht und entblößt einen erschreckenden Blick auf Digitales: KI als Allheilmittel, Datenschutz als Störfaktor. Falk Steiner kommentiert.

Die #Koalition steht – und die beiden Fraktionen, die nun also die Koalition bilden werden, sind digitalpolitisch ganz ähnlich aufgestellt: Digitaltechnik ist für die Sicherheit und für die Wirtschaft da.

heise.de/meinung/Kommentar-zum

iX MagazinKommentar: Der Koalitionsvertrag ist voll mit katastrophalem TechnikglaubenDer Koalitionsvertrag steht und entblößt einen erschreckenden Blick auf Digitales: KI als Allheilmittel, Datenschutz als Störfaktor. Falk Steiner kommentiert.
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BI Gegen den A5-Ausbau in Ffm

Wenn man Projekte plante, die die Natur zerstören - wäre es da nicht wunderbar, wenn niemand dagegen klagen könnte? Wenn gar nicht erst geprüft würde, ob die Natur zerstört wird?

Das hat sich die #Koalition in spe auch gedacht.

fr.de/politik/brandgefaehrlich

Und das passt auch wunderbar zu den Plänen der Landesregierung in #Hessen

fr.de/rhein-main/landespolitik

www.fr.de„Brandgefährlich“ – Merz‘ Koalition will Klagerecht einschränkenSchwarz-Rot will es Verbänden erschweren, im Namen der Natur zu klagen. Wird im Namen der Entbürokratisierung der Naturschutz einkassiert?
#A5#10spurig#StoppA5Ausbau
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