Recent searches
Search options
#landtag
Virologen listen Versäumnisse der Corona-Pandemie auf https://www.diesachsen.de/politik/virologen-listen-versaeumnisse-der-corona-pandemie-auf-3009707?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #CoronaSN #COVIDー19 #Landtag #Corona #Sachsen #Gesundheit #Covid-19 #Krankheit #Dresden
Virologe kritisiert mehrere Corona-Schutzmaßnahmen https://www.diesachsen.de/politik/virologe-kritisiert-mehrere-corona-schutzmassnahmen-3009523?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #CoronaSN #COVIDー19 #Landtag #Corona #Sachsen #Gesundheit #Covid-19 #Krankheit #Dresden
241 Politiker aus ganz Deutschland wurden gehackt. Ihre Passwörter waren schlecht. Manche sogar ganz offen im Netz.
Diese Leute machen Gesetze für unsere Sicherheit. Und wissen nicht mal, wie man ein Passwort schützt.
#CyberFail #Politikversagen #Landtag #EinfacheSprache
Viele Politiker haben ihre offiziellen E-Mails benutzt, um sich bei Porno-Seiten anzumelden. Kein Scherz.
Jetzt landen ihre Daten im Darknet.
Das ist das Internet, wie es wirklich ist: nicht sicher. Auch nicht für euch.
#DigitaleNaivität #Darknet #ProtonLeak #Landtag #EinfacheSprache
@chpietsch "Im Bereich Datenschutz und IT-Sicherheit sind Förderprogramme aufzulegen, die dazu geeignet sind, den Bürgern Grundlagen des Umgangs mit digitalen Angeboten [] zu vermitteln."
https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2025/Wahlprogramm#Aufsicht_.C3.BCber_kritische_Infrastrukturen#:~:text=Im%20Bereich%20Datenschutz%20und%20IT-Sicherheit%20sind%20F%C3%B6rderprogramme%20aufzulegen 
@HenningIdB @tinoeberl
🇺 Neumitglieder-Ausflug der Grünen Rheinland-Pfalz in den Landtag
Was ist das Deutschhaus? Wo war die erste Republik auf deutschem Boden? Wie sieht es im Landtag #RLP aus? Wie sieht es in der Christuskirche aus? Wieso gibt es eine "Neue Synagoge in #Mainz?
https://derschreiben.de/neumitglieder-ausflug-der-gruenen-rheinland-pfalz-in-den-landtag/
Danke, @fabzgy - ich sprach ja im #Landtag von Baden-Württemberg ausdrücklich davon, dass Erneuerbare sowohl #Freiheitsenergien WIE AUCH #FRIEDENSENERGIEN seien. Wird leider noch immer zu selten verstanden… 
https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/im-landtag-bw-gegen-antisemitismus-meine-rede-zum-9-11-2023/
@thijs_lucas @LegalTribune ich verstehe ja nicht so recht, wieso das jetzt ein Aufreger ist.
In BW hat die grün-schwarze Regierung bereits 2021 einen #fckafd Typen für den Verfassungsgerichtshof gewählt. Und irgendwie war das damals gar kein so großes Problem.
#Wahl #VGH #niewieder #Landtag
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.bert-matthias-gaertner-landtag-waehlt-afd-kandidaten-in-verfassungsgericht.60e3cb7b-dcad-47de-a83d-1f45d20aae19.html
#Brandmauer #Landtag #Thüringen
Neu gewählter #Verfassungsrichter verbreitete rechtsextreme Fake News zu Corona, Demokratie, Klima und Flüchtlingen
Im Thüringer Landtag ist der AfD-Kandidat mit Zweidrittelmehrheit zum stellvertretenden Mitglied am #Verfassungsgerichtshof gewählt worden
Bernd Falk Wittig erhielt 64 Ja- und 20 Nein-Stimmen, bei einer Enthaltung. Zur Erinnerung: Die AfD alleine hat nur 32 Sitze...
Ablehnung von Einsprüchen gegen Landtagswahl empfohlen https://www.diesachsen.de/politik/ablehnung-von-einspruechen-gegen-landtagswahl-empfohlen-3006471?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Sachsen #Dresden
Landtagsführung der Grünen für Neumitglieder. Jetzt in einem Ausschusssaal im Gespräch mit Pia Schellhammer, Vorsitzende der Grünen-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag.
"Die Mainzer Republik war das erste auf bürgerlich-demokratischen Grundsätzen beruhende Staatswesen auf dem Gebiet des heutigen Deutschland. Der kurzlebige Freistaat existierte von März bis Juli 1793 auf dem linksrheinischen Gebiet von Kurmainz. ... Hauptort der Mainzer Republik war das französisch besetzte Mainz, das ihr auch den Namen gab."
Heute bin ich im Deutschhaus, Versammlungsort der Mainzer Republik.
Heute entfällt #VirtuellesKaffeetrinken mit mir, denn es ist mein erster Tag im @ltrlp. Nicht, dass ich dort öfter wäre, aber ich war noch nie dort. Heute gibt es eine Landtagsführung der Grünen für Neumitglieder (wie mich) mit Pia Schellhammer, Vorsitzende der Grünen-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag.
Für Gerneleser empfehle ich den #FachbücherFreitag um 12:30 Uhr von @kontermann
Finanzminister stimmt Sachsen auf schwierige Zeit ein https://www.diesachsen.de/politik/finanzminister-stimmt-sachsen-auf-schwierige-zeit-ein-3005988?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Sachsen #Finanzen #Dresden
Sächsischer Landtag mit erster Beratung zum Doppelhaushalt https://www.diesachsen.de/politik/saechsischer-landtag-mit-erster-beratung-zum-doppelhaushalt-3005910?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Sachsen #Dresden
Streit um Lockerung der sächsischen Schuldenbremse https://www.diesachsen.de/politik/streit-um-lockerung-der-saechsischen-schuldenbremse-3005663?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Sachsen #Dresden
OLG Frankfurt verurteilt Kontext
Für #Informantenschutz bestraft
#Informanten preisgeben? Quellen offenlegen? Das Urteil des #Oberlandesgericht #Frankfurt am Main (OLG) legt das nahe. Das OLG hat #KONTEXT:Wochenzeitung mit Urteil vom 27. März 2025 die identifizierende, also den Namen nennende #Berichterstattung über einen rechtsextremen ehemaligen Mitarbeiter zweier früherer #AfD-Abgeordneter im baden-württembergischen #Landtag untersagt und zu Schadensersatz verurteilt.
Weiterlesen bei Kontext Wochenzeitung
#pressefreiheit #NoAfD #NoNazis
