Geldauflage für Kölner Kardinal Woelki: Meineid-Verfahren eingestellt

Easy.
Leg glaubwürdig dar, dass von Deiner #Erfindung ein Nutzen und keine Schädlichkeit ausgeht.
Das ist die Baseline aller #Genehmigungen und der dazugehörigen #verfahren
Wenn Du diese beiden Dinge darstellen kannst, ist auch der schwerste #Papierkram zu machen.
Wenn Du dies allerdings nicht kannst, dann schimpft es sich natürlich leicht auf die #buerokratie
Angeklagter tot: Prozess geplatzt
Letztes #Verfahren wegen Morden in #NS-Kriegsgefangenenlagern
Von Klaus #Hillenbrand
Der Versuch, Wachmänner in NS-Kriegsgefangenenlagern für dort begangene Morde zu belangen, endet ergebnislos. Wie das Landgericht Berlin bestätigte, ist der letzte Angeklagte tot, verstorben am 8.12.2024 im Alter von 101 Jahren
https://www.taz.de/!6067081
EU weitet Untersuchung gegen Online-Plattform X aus
Die EU-Kommission ermittelt seit einiger Zeit gegen die Online-Plattform X des US-Milliardärs und Trump-Vertrauten Musk. Kurz vor Trumps Amtseinführung als US-Präsident treibt Brüssel nun das Verfahren voran.
#Enthüllungen (#Skandale) als #Anlass für #alarmistische #Stimmen in #Bezug auf #gesellschaftliche #Gestaltung #soziotechnischer #Systeme
#Herausforderung ist, dass #neue #gesellschaftspolitische #Arrangements um #Kontroversen (!) um #Software #Daten und #Algorithmen entstehen. #Suche nach #alternativen #algorithmischen #Verfahren und #Optimierungsstrategien
Sabine #Maasen: #Intelligente #Systeme und #Gesellschaftspolitik; 9.6.2018
Warum ist wohl ein #Verfahren zur Durchsetzung des #AfDVerbots zu wichtig?
Medienpolitik - Neues Verfahren zum Rundfunkbeitrag erarbeitet
Die Rundfunkkommission der Bundesländer will den Regierungschefs ein gestaffeltes Widerspruchsmodell zur Festsetzung des Rundfunkbeitrags vorlegen.#Rundfunkbeitrag #Rundfunkreform #ERHÖHUNG #VERFAHREN #KEF #BUNDESLÄNDER
Medienpolitik – Neues Verfahren zum Rundfunkbeitrag erarbeitet
2023 haben die Staatsanwaltschaften knapp 5 503 000 Ermittlungsverfahren in #Strafsachen erledigt, gut 402 000 #Verfahren beziehungsweise 8 % mehr als im Vorjahr. Das entspricht in etwa dem Anstieg der Neuzugänge mit 7 % mehr als im Vorjahr. Mehr Infos: https://destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2024/10/PD24_379_2421.html
Neues Verfahren soll Etikettenschwindel bei Bio-Eiern aufdecken
Wo Bio draufsteht, ist auch Bio drin? Stimmt leider nicht immer. Ein neues Verfahren soll dabei helfen, den Etikettenschwindel bei ökologischen Lebensmitteln aufzudecken. Dafür kommt auch Künstliche Intelligenz zum Einsatz.
Ich habe eine Frage.
Sachverhalt: Vor 2 Monaten hat jemand meine hintere #Stoßstange geschrottet und ist abgehauen. #Polizei hat das #Verfahren eingestellt. #Fahrzeug ist #geleast und muss daher dementsprechend "neu" wieder abgegeben werden. Will also heißen, dass der #Schaden behoben werden müsste. #Versicherung wurde informiert und hat uns wg #Werkstattbindung eine genannt.
Seit 2 Monaten warte ich auf einen Anruf. Vor 2 Wochen angerufen, Stoßstange noch nicht da. Seitdem wieder nix.
Kann ich die Versicherung darüber informieren und dass ich den #Schaden jetzt nicht mehr beheben lassen will? Grund: Es würde +/-0 heraus kommen mit Gutschrift ungefahrener Kilometer und die Kiste ist auch schon so gut wie weg. Ich gehe davon aus, dass bis dahin der Schaden nicht behoben werden kann.
Depardieu muss wegen Vorwürfen sexueller Gewalt vor Gericht
Immer wieder wurden Vorwürfe sexueller Gewalt gegen den französischen Filmstar laut. Nun werfen zwei Frauen Depardieu erneut Übergriffe während Dreharbeiten vor - und dieses Mal muss er vor Gericht.
"Reichsbürger"-Prozess: Kompanie-Aufbau laut Anklage teils fortgeschritten
In Stuttgart müssen sich neun mutmaßliche "Reichsbürger" der Reuß-Gruppe vor Gericht verantworten. Zum Prozessauftakt legte die Bundesanwaltschaft dar, wie weit der Aufbau einzelner militärisch organisierter Gruppen teils war.
Neue App mit Belohnungsfunktion: EU leitet Verfahren gegen TikTok ein
Die Videoplattform TikTok tut aus Sicht der EU nicht genug, um die psychische Gesundheit von minderjährigen Nutzern zu schützen. Die Kommission leitete ein Verfahren wegen der Belohnungsfunktion einer neuen App ein.
Die iranische #Justiz leitete gegen Abdi daraufhin ein #Verfahren wegen des Verdachts auf „Verunsicherung der Gesellschaft“ ein. Wegen desselben Vorwurfes gebe es mindestens ein weiteres Verfahren gegen einen anderen #Journalisten, meldete der Exil-Oppositionssender Iran International…
Schweigegeld-Prozess gegen Trump verzögert sich
Eigentlich war der Beginn des ersten Strafprozesses gegen einen Ex-Präsidenten in der US-Geschichte fest für den 25. März vorgesehen. Nun ist er doch noch verschoben worden. Und auch bei dem Verfahren in Georgia gab es eine Änderung.
Verfahren in Münster - Oberverwaltungsgericht prüft AfD-Einstufung als Verdachtsfall
2022 bekam der Verfassungsschutz bestätigt, dass er die AfD als Verdachtsfall einstufen darf. Nun klärt das Oberverwaltungsgericht NRW, ob das rechtens ist.#AfD #Verdachtsfall #Verfahren #PeterBoehringer #Rechtsextremismus
Oberverwaltungsgericht NRW prüft Einstufung der AfD
@thijs_lucas Dass infolge der Causa #Natenom bis heute kein #Verfahren gegen jene #Behörden läuft ist mir unverständlich!
Als #Konsequenz ist zumindest gesetzlich der vollständige #Spirwechsel bei #Überholung festzulegen.
Durchgezogene Linie = gänzliches Überholverbot.
Genauso bei uneinsehbarer Strecke...
Die Tatsache dass Mensch im Auto angehupt wird weil Mensch eben nicht Radfahrende abdrängelt ist das Problem...
Leider weren letztere seltenst geschnappt!!!