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#csu

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@ravetheplanet Bayern muß der Gerechtigkeit dienen.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Artikel 4
(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen & weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
(2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.

Tanzen ist kein Widerspruch zur Religionsfreiheit
-
#csu #Bayern #Gerechtigkeit #Tanzverbote #Freiheit #Grundgesetz #Religion #tanzen #Religionsfreiheit

Ick säch ja auch immer, dass wir die (zur Zeit) verrückten Amis [ #USA ] beim #LNG komplett am Sack haben, @EUCommission .

Die betteln & drohen ja schon die ganze Zeit, dass dringend *jemand* denen das abkauft. Und wenn sich keine*r findet, siehts düster für sie aus.

Gut, wir können nicht zurück zu #Putin. Aber wir können ganz auf #Gas verzichten. (Diese dämliche #KleiKo [ #CDU #CSU #SPD ] in #Deutschland 🙈.)

Anyway, #China machts richtig & SO wird 1 Schuh draus.

merkur.de/wirtschaft/rueckschl

🛢❌

www.merkur.deRückschlag für Trump im Handelskrieg: China importiert kein LNG mehr aus den USA – und geht zu PutinUS-Präsident Donald Trump fordert von allen Handelspartnern, dass sie mehr Gas aus den USA kaufen. Daten zeigen nun: Was China angeht, passiert aktuell das Gegenteil.

"Der Katalog der gemeinnützigen Zwecke wird modernisiert. Das #Gemeinnützigkeitsrecht wird vereinfacht."
"Wir ... vereinfachen das Datenschutz-, #Gemeinnützigkeit|s-, Vereins- und Zuwendungsrecht"
Als ‪Service für #CDU, #SPD, #CSU hatten wir die AG-Ergebnisse zu Gemeinnützigkeit und #Zivilgesellschaft nebeneinander gelegt. So ist es im #Koalitionsvertrag weitgehend auch gekommen.
zivilgesellschaft-ist-gemeinnu

www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.deWas vielleicht im Koalitionsvertrag zu Zivilgesellschaft und Gemeinnützigkeit steht – Zivilgesellschaft ist gemeinnützig
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@holger_ehrlich @fritzletsch

#Korruption zerlegt in #Bayern seit vielen Jahrzehnten das Vertrauen in #Demokratie und die Möglichkeit der Veränderung: #CSU in allen Ebenen, keine tatsächliche #Gewaltenteilung und alter Gewohnheits-Glaube statt wirkliche Rechtssprechung ...

Das Recht der Reichen hatten wir lange genug von Adel und Kirchen, Militär ...
und eine Waffenindustrie, die uns in einen dümmlichen Kriegstaumel geraten lässt, der alle krank und hoffnungslos machen wird: Erfolge?

@TwraSun
Zur Erinnerung die Vergessen haben warum sich Die #CSU #CDU sich so aufregen, sie werden getrigert vom Rechten Mob der #Bundespolizei

Wer ist hier das Sicherheitsrisiko?
Im Sommer 2021 floh die Bundeswehr aus Afghanistan. Die Taliban waren wieder an der Macht. Gefährdeten Menschen wurde eine sichere Ausreise zugesagt. Die zukünftige Bundesregierung hat schon angekündigt, das Programm zu beenden. Wie konnte es dazu kommen?

zdf.de/video/shows/zdf-magazin

Jan Böhmermann sitzt in einer Polizeiuniform am Schreibtisch. Rechts neben ihm ist das Wort "Bundesaufnahmeprogramm" zu sehen.
ZDFWer ist hier das Sicherheitsrisiko?2021 floh die Bundeswehr aus Afghanistan. Gefährdeten Menschen wurde eine sichere Ausreise zugesagt. Dieses Programm soll jetzt beendet werden.

#CSU macht in #Regensburg Stimmung gegen #Radfahrer mit u.g. Antrag. Titel: "Fahrradfrei in schmalen Straßen für mehr Sicherheit".

Dazu muss man wissen: In Regensburg fahren in der gesamten sogenannten Fußgängerzone ununterbrochen Autos herum, viele ohne Berechtigung.

Die im Antrag anvisierten Gassen sind nur deshalb autofrei, weil Autos dort schlichtweg nicht durch passen. Fahrräder habe ich dort noch nie gesehen, glaube nicht, dass das ein echtes Problem ist.

csu-stadtratsfraktion-regensbu

CSU-Stadtratsfraktion Regensburg · Schmale Gassen fahrradfrei - für mehr Sicherheit in der Altstadt - CSU-Stadtratsfraktion RegensburgRadfahrer & E-Scooter gefährden Fußgänger in unseren engen Gassen. Besonders Senioren, Familien, Anwohner und Gewerbetreibende leiden! Wir beantragen, alle Gassen unter 2,50 m als Fußgängerzone zu beschildern.
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@tazgetroete

Ist das Christlich?
Ist das Sozial?
Ist das Demokratisch?

...wenn ich Menschen,
die mir geholfen habe,
die ich selbst in Gefahr gebracht habe,
denen ich ein Versprechen gegeben habe,
einfach so sage,
dass mein Versprechen nichts wert ist.

Ist das die #politischeMitte , die das Ruder herumreißen soll ?
Mit diesem Selbstanspruch der politischen Akteure wird das nichts.
Verlässlichkeit und Vertrauenswürdigkeit sind Grundpfeiler der Gesellschaft!

Werdet WACH !