Die #Entwaffnung der #AfD

In der AfD tummeln sich #Jäger und #Sportschützen. Gerichte entzogen ihnen in letzter Zeit schon ihre #Waffen. Nach der Ein­stu­fung der Partei als ge­si­chert #rechtsextrem erhöht sich der Druck

Von Konrad #Litschko
https://www.taz.de/!6090802

Und völlig ungeniert man schämt sich nicht mal dafür #Rechtsextrem zu sein das ganze hat nichts mehr mit #Freiheit oder #Meinungsfreiheit zutun. Man ist im #Osten stolz #Nazis zu sein und feiert es auch nicht mit Verbotenen Symbolen!

#AfD #AfDVerbotJetzt #AfDVerbot #RechtsExtrem #Faschismus #NieWiederIstJetzt

Verfassungsfeindlichkeit-der-AfD-Wiki. Danke Spiegel!

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-ist-rechtsextrem-hier-sind-die-belege-des-verfassungsschutzes-a-b5fa40e4-a54e-410a-8cc7-ade35d09f77c

https://fomobremen.info/events/0e283955-6f36-4f24-a4d7-fa62ec328f22

Ich brauche noch ein Date für Dienstag den 27.05.
Kommt jemand mit auf ne Lesung von Andreas Speit über Rechtsextremismus?

• „Dobrindt: Zahl politisch motivierter Straftaten um mehr als 40 Prozent gestiegen - stärkster Anstieg bei mutmaßl. rechts motivierten Straftaten von 28.945 im Vorjahr auf 42.788 Delikte“
• „Bundesinnenminister Dobrindt: AfD-Gutachten „reicht nicht für Verbotsverfahren““
#dobrindt #AfDVerbotjetzt #rechtsextrem #schwarwel

Hauptaufgabe der #NSDAP 1930: "Unruhe in die Massen hineinzutragen". Das haben Politiker:innen der #NoAfD einfach übernommen.

1930 hatte u.a. #RobertKempner versucht auf rechtsstaatlicher Weise die NSDAP zu verhindern. Reichskanzler Brüning - Zentrum - lehnte jedoch ab und wollte sie lieber "politisch stellen". Damals wie heute eine Fehlentscheidung.

https://www.geo.de/wissen/weltgeschichte/robert-kempner-wollte-die-nsdap-1930-verbieten-lassen-und-scheiterte-35716014.html?utm_source=firefox-newtab-de-de

#AfD verteilt Ausschüsse im #Bundestag: Radikale bekommen, was sie wollen | taz.de
Gerade erst wurde das Verfassungsschutzgutachten zur Hochstufung der AfD als gesichert #rechtsextrem geleakt, schon liefert die AfD weiter Belege für ihre Radikalisierung. Man könnte das Gutachten fortlaufend ergänzen: Denn die Partei tut trotz drohender Konsequenzen für Beamte in den eigenen Reihen bemerkenswert wenig für ihre Deradikalisierung.
https://taz.de/AfD-verteilt-Ausschuesse-im-Bundestag/!6087896/

Die rechtsextreme Identitäre Bewegung hat in Baden-Württemberg, Bayern und anderen Bundesländern Flyer an Schulen verteilt.
#rechtsextrem #rechtsextremismus #identitaere #identitaerebewegung #nazis #Schule #flyer

#AfD #AfDVerbot #AfDVerbotJetzt #Rechtsextremismus #Faschismus #rechtsextrem

RIP Mme Friedländer. Ikone.

Wie läuft die Einstufung als " #Verdachtsfall" und "gesichert #rechtsextrem" ab?

" #Gesichert #rechtsextrem" lautet die nachrichtendienstliche Einordnung, die der #Brandenburger #Verfassungsschutz der #Landes-AfD gibt. Aber wie arbeiten hier #Politik, #Justiz, #Nachrichtendienst und andere Behörden zusammen? Wer hat welche Kompetenz?

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/05/faq-verfassungschutz-bund-laender-verdachtsfall-einstufung-gutachten-afd-beamte-extremismus-brandenburg.html