Bundeskanzlerwahl - Mit welcher Last startet Schwarz-Rot?

Bundeskanzler Friedrich Merz scheitert im ersten Wahlgang, Schwarz-Rot startet holprig. Wie stabil ist die Koalition? Wir diskutieren die politischen Folgen.#Bundesregierung #FriedrichMERZ #CDU #Schwarz-Rot #GroßeKoalition
Wie steht es um Schwarz-Rot nach der holprigen Bundeskanzlerwahl?

Ich glaube, unter der neuen Regierung werden #Graswurzelbewegungen die auf lokaler Ebene arbeiten, aber miteinander vernetzt sind, nötiger werden.
Ich habe jegliches Vertrauen in die @SPDde verloren. #Merz #SchwarzRot

>Die Ära #Merz beginnt - was wird die Erzählung dieser Kanzlerschaft?<

#PolitischeKommunikation von #SchwarzRot

#Menschenbild
#Debattenkultur
#Pluralismus
#Agrarwende anders wagen

#HedwigRichter ueber das politische Storrytelling zu einem #Demokratie staerkenden #Konservatismus

#Climatecrisis
#Ecocide #Topocide
#Biodiversity

https://www.deutschlandfunkkultur.de/die-aera-merz-beginnt-was-wird-die-erzaehlung-dieser-kanzlerschaft-100.html

11KM-Podcast: Schwarz-Rot - die GroKo, die keine mehr ist

Nach seiner Wahl zum Kanzler muss Merz eine schwarz-rote Koalition führen, die keine GroKo mehr ist. 11KM über die Frage, ob aus Union und SPD diesmal mehr als ein Zweckbündnis werden kann.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/podcast-11km-schwarz-rot-koalition-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Vergangene Woche haben auch die SPD-Mitglieder dem neuen Koalitionsvertrag zugestimmt. Wie viel Klimaschutz steckt drin?

#Klima #Klimaschutz #Koalitionsvertrag #SchwarzRot #SPD #Union #MissionEnergiewende:DerKlimaPodcast

https://detektor.fm/politik/mission-energiewende-koalitionsvertrag?utm_campaign=share_on_mastodon&utm_medium=mastodon&utm_source=fediverse

Bundestag: Union und SPD gegen Ausschutzvorsitzende von der AfD

Union und SPD sind sich einig: Wegen der Hochstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" sollen deren Abgeordnete keinen Ausschussvorsitz übernehmen. Die AfD wiederum verklagt den Verfassungsschutz.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verbotsverfahren-verfassungsschutz-union-spd-gruene-linke-104.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Verantwortung für Deutschland

#Faschisten drohen der #Demokratie mit Abmahnung.
Mehr muss ich nicht wissen.

#Dobrindt reicht das vermutlich immer noch nicht.

#AfD #AFD_VERBOT_JETZT #SchwarzRot #Merz #CDU #CSU #Steigbügelhalter #Verfassungsschutz

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-05/afd-klage-verfassungsschutz-rechtsextremismus

Vom Zapfenstreich bis zur Kanzlerwahl: So läuft der Regierungswechsel ab

Vom Großen Zapfenstreich bis zur Kanzlerwahl: Nächste Woche steht der Regierungswechsel an. Dann ist die Scholz-Regierung Geschichte und Schwarz-Rot übernimmt. Die Termine im Überblick.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/regierungswechsel-schwarz-rot-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Die Hochrisiko-Koalition: Wie Schwarz-Rot sich nun aufstellen muss

Die Koalition aus Union und SPD kann kommen. Doch von Aufbruchstimmung keine Spur. Schwarz-Rot ist eher ein Zweckbündnis mit großen Risiken. Vor allem der künftige Kanzler Merz muss zum Meister der Kompromisse werden. Von Corinna Emundts.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ausblick-schwarz-rote-bundesregierung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Neuer Landwirtschaftsminister lehnt höhere Steuern auf Fleisch ab

Der designierte Landwirtschaftsminister Rainer erteilt dem Kurs des bisherigen Ministers Özdemir eine Absage. Dieser hatte unter anderem eine Abgabe von zehn Cent pro Kilo Fleisch gefordert. Rainer lehnt das ab.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/rainer-fleischpreise-steuer-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Patrick Balasa vom #NABU übt im Tagesspiegel Background scharfe Kritik an der Fortführung des #BVWP2030 durch #SPD und #Union und skizziert, wie dessen zahlreiche Unzulänglichkeiten in Methodik und Zielsetzung u.a auf Basis der Ergebnisse des #Infrastrukturdialog​s in einem reformierten Bundesverkehrs- und Mobilitätsplan (#BVMP) 2040 behoben werden sollten.

@verkehrswende

https://background.tagesspiegel.de/verkehr-und-smart-mobility/briefing/alte-verkehrswege-fuehren-nicht-in-die-zukunft

Wolfram Weimer soll die Kulturpolitik leiten - ein Interessenkonflikt?

Merz holt den bekennenden Wertkonservativen Weimer als Kulturstaatsminister ins Kanzleramt. Er ist Medienunternehmer, hat aber wenig Erfahrung im Kulturbereich. Was bedeutet das für die Kulturpolitik? Von Peter Jungblut.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kulturstaatsminister-wolfram-weimer-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Umweltpolitik von Schwarz-Rot: Rückschritt statt Realität - taz.de - Schwerpunkt Klimawandel (Nick Reimer)

Das Wort „Zukunft“ kommt 68-mal im #Koalitionsvertrag vor. Doch die Regierung weigert sich mit diesem Vertrag, die Probleme der Zukunft anzugehen. Zum Beispiel die #Pendlerpauschale: Statt #klimaschädlicheSubventionen zu streichen, wollen die Koalitionäre sie erhöhen. Oder die #Entwaldungsverordnung der #EU: Statt dem weltweiten Abbrennen etwas entgegenzusetzen, sollen „überbordende Regulierungen“ gestrichen werden. Da sind die #Gaskraftwerke: Statt den Ausbau der Erneuerbaren zu beschleunigen, sollen in nur fünf Jahren solche Fossilkraftwerke mit 20 Gigawatt Leistung neu gebaut werden.

http://www.taz.de/Neue-Umweltpolitik-von-Schwarz-Rot/!6077878/

Countdown für den SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag

Nachdem die Union Ja gesagt hat zum Koalitionsvertrag, ist nun die SPD dran. Bis Mitternacht können die Mitglieder darüber abstimmen. Erst morgen soll das Ergebnis bekannt gegeben werden. Wie ist die Stimmung? Von Anne-Katrin Mellmann.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-mitgliedervotum-koalitionsvertrag-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Das HAUPTPROBLEM der #SPD ist NICHT, dass sie scheiße ist.
Das ist sie nämlich nicht. Dazu stehe ich auch.

Das HAUPTPROBLEM der SPD ist, dass sie mithängt, wenn sie diese #Koalition mit der #CDU macht.

Mit DIESER CDU!

Mit einem unwürdigen #Kanzler #Merz (viele werden sich noch nach Olaf #Scholz sehnen!), mit einer gruseligen Riege an Ministern und Quereinsteigern a la #Weimer.

Ich habe noch immer nicht mein Votum zum #Koalitionsvertrag abgegeben.
Morgen ist ja auch noch ein Tag.

Droht also jetzt ein rechter Kulturkampf von der Spitze des Kulturstaatsministeriums aus? Es spricht tatsächlich viel dafür, dass #Weimer geholt wird, um es den Linken, den „Gutmenschen-Bevormundern und moralischen Besserwissern“, wie er im Vorwort zu seinem Buch formuliert, zu zeigen. Avancierte, emanzipative und popkulturelle Ansätze müssen sich auf Gegenwind einstellen. Unbehaglich werden dürfte es aber auch wirklich konservativen Kulturmenschen. Denn das wird kein Kulturkampf mit validen Argumenten werden, sondern einer gegen Popanze und mit Floskeln – und diese Floskeln verstecken schiere Machtfragen. Ausgerechnet die #CDU wird sich jetzt fragen lassen müssen, ob sie das tatsächlich für „bürgerlich“ hält und es für sinnvoll erachtet, in der Krise der #Demokratie mit so fragwürdigen wie autoritären Kulturkonzepten zu agieren.

Wenn die SPD jetzt nicht gezielt Anarchist:innen, Kommunist:innen und Ökosozialist:innen als Minster:innen benennt, dann wird es ein dunkles Jahrzehnt wie unter Helmut Kohl.

Kommentar zu den künftigen Unions-Ministern: Mit Mut zur Lücke

Der künftige Kanzler Merz setzt in seinem Kabinett auch auf streitbare Verbündete. Er belohnt Loyalität - und beweist Mut zur Lücke, meint Uli Hauck. Ob das funktioniert, wird sich zeigen.

https://www.tagesschau.de/kommentar/union-minister-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Ich habe bislang noch nicht abgestimmt. Und die #CDU tut nach #Spahn und Konsorten wirklich ALLES für mein nein - heute mindestens mit Reiche und Weimer.

Es ist nicht zu fassen!