Sprach im Mai bei der #BAKS, der Bundesakademie für #Sicherheitspolitik in #Berlin.

Gebloggt: Als das #Erdgas aus #Russland wegen dessen Invasion der #Ukraine nicht mehr floss, wurde der #Uniper - Konzern schnell verstaatlicht. Doch auch der neue Chef Michael Lewis forderte nun im #FOCUS - Interview, den Bezug der fossilen #Gewaltenergie gar über 2045 hinaus zu verlängern.

Dagegen stelle ich den #Solarpunk als "die" Zukunfts- und #Friedensbewegung des 21. Jahrhunderts. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/fossilismus-oder-frieden-die-debatten-um-wehrdienst-und-gaskraftwerke/

Nato-Übung Baltops - 9.000 Soldaten trainieren auf auf der Ostsee

In der Ostsee die Nato-Übung Baltic Operstions (Baltops) gestartet. Moskau kritisierte das Manöver als Provokation.#MARINE #MILITÄR #Sicherheitspolitik #Schattenflotte #BUNDESWEHR
Nato-Großmanöver BALTOPS startet mit 9000 Soldaten auf der Ostsee

Oh. Ist schon wieder 1995?! Hessen startet als erstes Bundesland den bundesweiten Testlauf für KI-gestützte Videoüberwachung im öffentlichen Raum. Seit März 2024 läuft das Pilotprojekt an drei stark frequentierten Bahnhöfen, um verdächtiges Verhalten frühzeitig zu erkennen und Sicherheitskräfte zu alarmieren. Datenschützer*innen äußern Bedenken wegen möglicher Grundrechtseingriffe. Innenminister Peter Beuth betont, die Technologie diene ausschließlich der Gefahrenabwehr und arbeite anonymisiert. Die erhobenen Daten sollen nur bei konkreten Anlässen gespeichert werden. Ergebnisse des Tests werden Ende 2025 erwartet.

#KI #Videoüberwachung #Datenschutz #Hessen #Sicherheitspolitik #Ueberwachungswahn #Faschismus #Steigbuegelhalter #Brandstifter

https://www.golem.de/news/bundesweit-hessen-startet-ki-videoueberwachung-2504-195690.html

Kommentar - Warum Pazifismus wichtig bleibt

Das Hadern mit der Aufrüstung bleibt berechtigt, meint Benedikt Schulz. Realpolitik ohne Zweifel verliere das Ziel des Friedens aus dem Blick.#Krieg #Frieden #Pazifismus #Friedensdemo #Ostermarsch #Ostermärsche #Aufrüstung #Russland-Ukraine-Krieg #Sicherheitspolitik #Bundeswehr #Friedensaktivisten
Kommentar zu Ostermärschen: Warum Pazifismus wichtig bleibt

EU-Gipfel - Treueschwüre für die Ukraine ohne konkrete Hilfszusagen

Konkrete Zusagen bekam die Ukraine auf dem Gipfel nicht. Mit dem 40-Milliarden-Rüstungspaket erlitt Chefdiplomatin Kallas Schiffbruch.#VERTEIDIGUNG #Sicherheitspolitik #Milliardenpaket #SCHULDEN #EU-Gipfel
EU-Treueschwüre für die Ukraine ohne konkrete Hilfszusagen

 Wie siehst du das? Welche Sicherheitspolitik brauchen wir?

Milliarden fliessen in die Aufrüstung, während die Forderung nach Unabhängigkeit von der autoritären US-Regierung wächst. Doch stellen wir uns die entscheidenden Fragen? Was verteidigen wir – und wie?

Ein kluger Denkanstoss in der neuen Podcast-Folge „Neues Zeitalter des Krieges“ von „Schweigen ist Zustimmung!“.

Anhören: https://schweigenistzustimmung.de/2025/03/16/neues-zeitalter-des-krieges/

Geopolitischer Umbruch - Wie geht es weiter mit dem Staat der Industriegesellschaft?

US-Präsident Trump scheint einen epochalen Umbruch einzuleiten. In der Vergangenheit war das stets mit Kriegen verbunden. Welche Spielräume gibt es jetzt noch?#DonaldTrump #Sicherheitspolitik #Kapitalismus #STAAT #Umbruch #Mittelschicht
Geopolitischer Umbruch: Wie geht es weiter mit dem modernen Staat

„EU-Krisengipfel zur Verteidigung Europas und der Ukraine:
Viele Staats- und Regierungschefs bekräftigen, dringend aufrüsten zu müssen“
#Aufrüstung #Verteidigung #Sicherheitspolitik #schwarwel

Die neue Episode meines Podcasts mit Thomas ist da
Dieses Mal sprechen wir über die ambivalentr dt. Haltung zur #Sicherheitspolitik durch die Jahrzehnte - und warum sie so besonders erschüttert worden ist.
#Zeitenwende
https://www.buzzsprout.com/1549213/episodes/16676880

Kommentar zur Sicherheitspolitik: Europa allein zu Haus

Die transatlantischen Beziehungen von einst sind vorbei: Das Handeln der US-Regierung nach gerade einmal einem Monat im Amt muss Europa aufrütteln, meint Georg Schwarte. Denn es geht um die Zukunft des Kontinents.

https://www.tagesschau.de/kommentar/zeitenwende-verteidigung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#EU #Deutschland #Verteidigung #Sicherheitspolitik #Ausgaben

https://www.deutschlandfunk.de/hoehere-verteidigungsausgaben-der-eu-staaten-auf-kredit-deutschland-fordert-grenzen-100.html

Matthias #Höhn
‪@matthiashoehn.bsky.social‬
Die Mehrheit der Linken Wähler*innen wäre für eine Beteiligung der #Bundeswehr an einer #Ukraine-Friedenstruppe.

Die vielen neuen #Mitglieder und Wähler*innen werden Die #Linke verändern. Die Chancen für eine progressive Außen- und #Sicherheitspolitik steigen gerade.

https://www.n-tv.de/politik/Mehrheit-der-Deutschen-fuer-Bundeswehr-Einsatz-in-Friedenstruppe-in-Ukraine-article25569656.html

In Massen verkaufen Databroker Handy-Daten von Millionen Menschen, darunter genaue Standorte.

Auch #Laptops, #Fernseher, #Autos und andere #Internetfähige Geräte haben #Identifier. Und selbst ohne Identifier lassen sich Menschen eindeutig identifizieren, allein mithilfe von Signalen wie etwa Uhrzeit, Betriebssystem, Bildschirmauflösung, IP-Adresse.

Warum sprudeln die Daten immer weiter? Mit internationalen Recherche-Partnern decken wir ein raffiniertes System auf, in dem die Beteiligten die Verantwortung von sich weisen – sodass alle kassieren und niemand haftet. Von Sebastian Meineck, Ingo Dachwitz - 12.02.2025

Diese Recherche entstand in Kooperation mit folgenden Medien: Bayerischer Rundfunk, BNR Nieuwsradio (Niederlande), Le Monde (Frankreich), NRK (Norwegen), SRF/RTS (Schweiz), 404 Media, WIRED (USA). Sie ist zugleich Teil der „Databroker Files“.

→ https://netzpolitik.org/2025/databroker-files-im-dschungel-der-datenhaendler/?via=nl

#sicherheitspolitik #sicherheitsrisiko #privatsphare #datenklau #uberwachungsstaat
#kriminellenetzwerke

Zum Start des deutschen Atomwaffenprogramms

https://www.youtube.com/watch?v=y7aNlP9mKKY