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#spd

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Das #Phantasialand will sich ein #Naturschutzgebiet mit #Biotop einverleiben. Ein in der #BRD einmaliger Vorgang und bei Erfolg ein Präzedenzfall.
Die #FDP tut, was sie eben so tut wenn es um wirtschaftliche Angelegenheiten geht. Die #CDU hat mit #NSG nichts am Hut. Die #SPD wankt.
Das Phantasialand braucht dieses Land nicht. Es ist auch so regelmäßig unter den Top 3 Deutschlands beliebtester Freizeitparks. Und einer der teuersten ohnehin.
#Naturschutz ist nicht verhandelbar.
#kommunalwahl2025

Ich bin ganz doll Fan davon, wie die #Bundesregierung pünktlich zu einem Show Gipfel auf der #Zugspitze eine #Abschiebung nach #Afghanistan inszeniert, und die Tagesschau macht eine Hintergrundbericht über die Inszenierung der #Taliban.
Vielleicht können wir uns darauf einigen, dass beiden Seiten Menschen einfach egal sind und man dann halt mal eben 80 verschiebt und ihr Leben zerbröselt, für ne gute Headline?

tagesschau.de/ausland/asien/af

tagesschau.de · Nach Afghanistan-Abschiebungen: Die große Show der TalibanBy Stefanie Markert
#depol#cdu#spd
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Ich frage mich, wieso es immer noch zulässig ist, dass Privatpersonen nach #Russland reisen. Das hat doch per se G'schmäckle.

Natürlich wird #Platzeg das #Gasprom Gehalt von Gerhard #Schröder abgeholt und ihm unmittelbar übergeben haben. Schröder kann das ja nun nicht mehr selbst, nachdem das das letzte Mal so ein Wirbel gab. Da muss der ran, den sie damals auf den Posten geholfen hatten, quasi aus der Gosse der Ex-DDR.

Man sollte vielleicht besser #GerhardSchröders Bankkonten prüfen, was da noch an Geld von #Gasprom eingeht!
Mafiöses Verhalten, Geldwäsche, Steuerhinterziehung oder Umgehung von Sanktionen, man kann dieser Partei nur noch das Schlimmste zutrauen. Das ist das letzte Geschäft der #SPD . Und es passt auch gut zur derzeitigen Arbeit in der #KoalitionderEinfalt von #CDUCSU und SPD im #KabinettdesSchreckens. Aufgabe letzter Positionen mit politischer Existenzberechtigung.

@tagesschau

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@radkolumne Ich warte darauf, dass auch #Bremen endlich begreifen wird, dass neben freien Fuß- und Radwegen, Herstellung der #Rettungssicherheit und Entfernen von Verkehrshindernissen durch Abschleppen auch Geld in die Kasse gespült wird. Hier treibt die hiesige #SPD nur die Frage um, wo sollen sie denn bloß parken?
Hamburg ist reich und handelt.
Bremen ist arm und drückt bei Falschparkern gern beide Augen zu.
Tja, nun 🤷‍♂️
Von nix kommt nix.
#allesIstParkplatz

Es ist an der #SPD hier für Ordnung zu sorgen. Koalitionsbruch sollte kein Schreckgespenst sein, denn zusammen mit der Union den Rechtsextremen die Bühne zu bereiten, kann nicht im Sinne einer Sozialdemokratie sein.

Wir befinden uns in einer echten, existentiellen Staatskrise, beschworen von rechtsextremen Kräften und neoliberalen Ultrareichen. Die Kampagne gegen eine potentielle Verfassungsrichterin darf unter keinen Umständen erfolgreich sein.

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch drängt Union zur Klarstellung im Fall Brosius-Gersdorf

spiegel.de/politik/deutschland

> Mehrfach brachten Unionsvertreter einen Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf im Richterstreit ins Spiel. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch verlangt vom Koalitionspartner dagegen den Austausch mit der Juristin und Selbstkritik.

DER SPIEGEL · Richterstreit in der Koalition: SPD-Fraktionschef Miersch drängt Union zur Klarstellung im Fall Brosius-GersdorfBy DER SPIEGEL
Replied to Deutschland

@de

#DEpol #UkraineKrieg #RusslandConnection

"*Die rätselhaften Reisen von Matthias Platzeck nach #Russland*

Seit #Russland die #Ukraine im Februar 2022 überfallen hat und einen Krieg mit schätzungsweise hunderttausenden Toten entfachte, 👉ist der frühere #SPD-Vorsitzende und brandenburgische Ministerpräsident #MatthiasPlatzeck Recherchen zufolge insgesamt neunmal nach #Moskau gereist." 👈

"...dreimal mit russischen Gesprächspartnern in...#Baku getroffen haben."

europesays.com/de/275780/

Die rätselhaften Reisen von Matthias Platzeck nach Russland
Deutschland · Die rätselhaften Reisen von Matthias Platzeck nach Russland - DeutschlandSeit Russland die Ukraine im Februar 2022 überfallen hat und einen Krieg mit schätzungsweise hunderttausenden Toten entfachte, ist der frühere SPD-Vorsitzende
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@grimm

...die Menschen werden sich erheben...
...es wird Unruhen geben...
...ein #Bürgerkrieg ist möglich...

...und da ist auch noch Artikel 20 Abs. 4 GG...

...achja, die wirklichen #Drahtzieher sind die #Nazis, die sich heute als #AFD bezeichnen, denn diese haben im Wahlkampf die "faulen" #Bürgergeldempfänger, die viel zu viel Geld bekommen für Nahrung und #Wohnung, thematisiert...

...die gegenwärtige #Regierung lässt sich von den Nazis (vor)antreiben...

...am Ende und es wird ein Ende geben, denn die Dummköppe der #CDU / #CSU und der #SPD haben ja den Anfang gemacht, geht unsere #Demokratie dabei flöten!