Israels Rückkehr in den Krieg ist der Auftakt zu einer Massenvertreibung

Zwei Monate nach der Vereinbarung eines #Waffenstillstandsabkommens, das den Krieg hätte beenden sollen, hat #Israel seine Bombardierung des #Gazastreifens mit einer Intensität wieder aufgenommen, die an die ersten Tage des Angriffs erinnert. Seit den frühen Morgenstunden haben israelische #Luftangriffe über 400 #Palästinenser getötet und Hunderte weitere verwundet, und die #Armee hat Tausende Bewohner der Städte und Viertel am Rande des Streifens angewiesen, aus ihren Häusern zu fliehen.

Israel hat den Grenzübergang #Rafah erneut vollständig abgeriegelt, sodass medizinische Evakuierungen nicht mehr möglich sind. Die ägyptischen und amerikanischen Streitkräfte, die im Rahmen des Waffenstillstands die israelischen Truppen im Netzarim-Korridor abgelöst hatten, ziehen sich von ihren Posten zurück. In den #Krankenhäusern stapeln sich erneut zerstückelte Leichen, und das medizinische Personal im gesamten #Gazastreifen warnt, dass die volle Kapazität der Einrichtungen erreicht ist.

Wir wissen, was als Nächstes kommt: weitere #Luftangriffe und #Evakuierungsbefehle und wahrscheinlich eine weitere #Bodeninvasion, die, wenn wir die israelischen Minister beim Wort nehmen, noch umfangreicher und tödlicher zu werden verspricht als die letzte. „Israel wird von nun an mit zunehmender militärischer Stärke gegen die Hamas vorgehen“, erklärte das Büro von Premierminister Benjamin #Netanjahu heute in einer Stellungnahme. „Mit Gottes Hilfe“, wiederholte Finanzminister Bezalel #Smotrich, ‚wird [der erneute Angriff] völlig anders aussehen als bisher.‘ Der ehemalige nationale Sicherheitsminister Itamar Ben #Gvir, der wegen des #Waffenstillstandsabkommens aus der Regierung ausgetreten war, scheint bereit zu sein, triumphierend ins Amt zurückzukehren.

Aber zu welchem Zweck? Israel spinnt die Geschichte, dass es keine andere Wahl hatte, als die Offensive wieder aufzunehmen, da „die #Hamas sich wiederholt geweigert hat, unsere Geiseln freizulassen, und alle Vorschläge abgelehnt hat, die sie vom Gesandten des US-Präsidenten, Steve #Witkoff, und von den Vermittlern erhalten hat“. Dies ist jedoch eine völlige Verzerrung der Realität, und die Familien der israelischen #Geiseln, die weiterhin in #Gaza gefangen sind, wissen das.

„Die Behauptung, der Krieg werde für die Freilassung der Geiseln fortgesetzt, ist eine völlige Täuschung“, erklärte das Forum für Geiseln und vermisste Familien in einer Stellungnahme. “Die israelische Regierung hat beschlossen, die Geiseln aufzugeben, indem sie den Prozess zur Rückkehr unserer Angehörigen absichtlich abbricht.“

Tatsächlich lehnte die Hamas die Versuche Israels ab, die Bedingungen des Waffenstillstands, zu dem sich beide Parteien verpflichtet hatten, zu brechen. Die zweite Phase des Abkommens, die die Rückkehr der verbliebenen Geiseln und einen dauerhaften #Waffenstillstand bringen sollte, sollte vor über zwei Wochen beginnen, aber Israel hat dies nie zugelassen. Stattdessen hat Israel zusammen mit Witkoff das Abkommen zerrissen und einen neuen Vorschlag ausgearbeitet: die Verlängerung der ersten Phase und den weiteren Austausch von Geiseln gegen palästinensische Häftlinge; mit anderen Worten, die Freilassung von Geiseln von jeglicher Garantie für die Beendigung des Krieges zu trennen.

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Weiterlesen in meiner Übersetzung des Beitrags  "Israel’s return to war is a prelude to mass expulsion", von Ben Reiff, leitender Redakteur beim +972 Magazine und Mitglied des Redaktionskollektivs von Vashti Medi.

@palestine @israel

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#Analyse | Netanjahus #Kriegskabinett gespalten über #Geisel-Deal mit #Hamas, während die #IDF weiter in den #Gazastreifen vordringt

Drei Faktoren werden über den Erfolg des Krieges entscheiden: die Freilassung der Geiseln, die Zerstörung der #Tunnel und die Ausschaltung hochrangiger Hamas-#Kommandeure | Ein Lager argumentiert, #Israel solle sofort handeln, um zu retten, wen es kann; das andere besteht darauf, dass das #Militär weiterhin mit voller Kraft Druck auf die Hamas ausüben muss

Mit dem Beginn der siebten Woche des Krieges gegen die Hamas weitet die IDF ihre Operationen im nördlichen Gazastreifen aus. Zwei #Panzerdivisionen mit den Nummern 36 und 162 sind in zwei kritische Gebiete im nördlichen und östlichen Teil von Gaza-Stadt eingedrungen, die das Flüchtlingslager #Jabalya sowie die Stadtteile #Zeitoun, #Rimal und #SheikhAjlin umfassen. Es ist das erste Mal, dass die IDF in diesem Krieg in diese Gebiete eindringt.

Bisher hat es den Anschein, dass es der Hamas, wie auch in anderen Sektoren, schwer fällt, eine organisierte Verteidigung gegen die massiven militärischen Kräfte, mit denen sie konfrontiert ist, aufzustellen, aber es ist klar, dass die IDF in den kommenden Tagen auf größeren militärischen Widerstand stoßen werden. Neben der Eroberung von Gebieten und dem Beschuss militärischer Ziele der Hamas werden drei weitere Faktoren - die #Freilassung von Geiseln, die #Zerstörung von Tunneln und die #Ausschaltung hochrangiger Hamas-#Kommandeure - darüber entscheiden, wie viele Erfolge dieser Krieg bringt.

Trotz der #Fortschritte ist die #Bilanz in diesen Bereichen noch uneinheitlich. Es ist schwierig, von einer entscheidenden militärischen Lösung der #Konfrontation zu berichten, auch wenn die Hamas im nördlichen Gazastreifen einen erheblichen Schlag gegen ihre militärischen Fähigkeiten erlitten hat.

Das kritischste Thema sind die Geiseln. Aus all den Informationen, die von israelischen und ausländischen #Medien veröffentlicht wurden, kann man vorsichtig die folgenden Schlüsse ziehen: Katar und die Vereinigten Staaten bemühen sich um ein #Interimsabkommen, bei dem alle 70 #Mütter und #Kinder, die von der Hamas und anderen Organisationen festgehalten werden, freigelassen werden sollen.

Die Hamas behauptet jedoch, dass sie nur 53 von ihnen mit Sicherheit ausfindig machen kann (oder 50 in einer anderen Version) und dass es einige Zeit dauern wird, sie zu sammeln und für die Freilassung vorzubereiten. Die #Vereinbarung sieht einen fünftägigen #Waffenstillstand und die Freilassung von 150 palästinensischen Frauen und #Minderjährigen vor, die von Israel festgehalten werden.

Auf israelischer Seite gibt es Streit, vor allem im #Kriegskabinett. Die Minister der Partei der Nationalen Einheit, darunter Benny #Gantz, aber vor allem Gadi #Eisenkot, sind der Meinung, dass Israel die Gelegenheit ergreifen und alle, die es kann, sofort retten muss. Andernfalls ist ihr Leben in Gefahr, und es könnte sich der Fall von Ron #Arad wiederholen, einem Piloten der Luftwaffe, der 1986 abgeschossen, gefangen gehalten wurde und später verschwand.

Auch der Kontakt zu einigen Geiseln könnte in dem in Gaza herrschenden Chaos verloren gehen. In den letzten Tagen wurde über den Tod von vier Geiseln berichtet, von denen einige offenbar in der Gefangenschaft der Hamas ermordet wurden.

Demgegenüber gibt es ein anderes Lager, das von Verteidigungsminister Yoav #Gallant angeführt und zum Teil von IDF-#Stabschef Herzl #Halevi sowie hochrangigen Militärs und Beamten des #Sicherheitsdienst​es #ShinBet unterstützt wird. Sie argumentieren, dass die Dynamik nicht gestoppt und der militärische Druck auf die Hamas verstärkt werden sollte, da dies die einzige Möglichkeit sei, dem Hamas-Führer Yahya #Sinwar weitere Zugeständnisse abzuringen. Es wird auch argumentiert, dass Israel auf die Freilassung aller 70 Frauen und Kinder, die auf der ursprünglichen Liste standen, als Mindestforderung bestehen sollte, bevor ein Abkommen geschlossen wird.

Beide Seiten wissen, dass die Hamas alles tun wird, um Zeit zu gewinnen, selbst wenn das Abkommen erfolgreich ist. Es hat den Anschein, dass Sinwar auf einen Waffenstillstand setzt, um eine völlige Einstellung des Krieges zu erreichen, wobei er davon ausgeht, dass er mit Versprechungen, verlockenden Angeboten und Ausreden in Bezug auf künftige Abkommen Zeit gewinnen kann.

Derjenige, der seine endgültige Position noch nicht formuliert hat, ist Premierminister Benjamin #Netanjahu. Wie in dieser Kolumne am Freitag geschrieben, ist Netanjahu mit politischen Überlegungen beschäftigt und befürchtet, von den Ministern Itamar Ben-#Gvir und Bezalel #Smotrich von rechts überflügelt zu werden.

In der Zwischenzeit nutzte #Finanzminister Smotrich (der am Donnerstag in einer Meinungsumfrage ungünstige Ergebnisse erhielt) eine relativ nebensächliche Angelegenheit, nämlich die Entscheidung, eine kleine Menge Dieselkraftstoff für UN-Einrichtungen in den Gazastreifen zuzulassen, um Netanjahus Urteilsvermögen öffentlich anzugreifen und eine Einberufung des erweiterten Kabinetts zu fordern. Diese sollte am Samstagabend stattfinden.

Netanjahu lässt sich Zeit, wie es seine Gewohnheit ist. Der Druck von rechts ist eindeutig, aber es gibt auch Druck von links. Eine hartnäckige Weigerung, eine Einigung zu erzielen, könnte der letzte Strohhalm sein, der die wackelige Koalition, die er mit Gantz und Eisenkot erreicht hat, zerbrechen könnte. Ihr Ausscheiden könnte seinen Zusammenstoß mit der Regierung #Biden beschleunigen. Vielleicht zeigt sich Netanjahu in dieser Situation flexibel und lässt sich auf ein Abkommen ein.

Wie immer sollte man bedenken, dass Sinwar keine Grenzen gesetzt sind, wenn es um Tricks geht. Bereits letzte Woche hat er den indirekten Kontakt zu den Vermittlern für einige Tage abgebrochen, angeblich wegen der IDF-Operationen im Al-Shifa-Krankenhaus.

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Leitartikel | Die Zeit läuft ab: Der Mangel an Dringlichkeit für ein #Geiselabkommen erreicht einen Wendepunkt

Am Freitagabend veröffentlichte die #Hamas ein Video, in dem sie um das Leben des 86-jährigen Aryeh #Zalmanowitz bangt, der am 7. Oktober aus seinem Haus im #Kibbuz Nir Oz in den #Gazastreifen entführt worden war.

Am selben Tag gab die tansanische Regierung bekannt, dass Clemens Felix #Matanga, ein 22-jähriger Student, der sich im Kibbuz Nahal Oz aufhielt und einer von zwei tansanischen Staatsangehörigen ist, die als entführt gelten, tot ist.

Zwei Tage zuvor war die Leiche der Geisel Judith #Weiss, 65, aus dem Kibbuz Be'eri in der Nähe des Al-Shifa-Krankenhauses gefunden worden. "Wir konnten sie nicht mehr rechtzeitig erreichen", sagte #IDF-Sprecher Konteradmiral Daniel #Hagari.

Einige Tage zuvor fand die #Armee, ebenfalls in der Nähe des Al-Shifa-Krankenhauses, die Leiche der 19-jährigen Soldatin Noa #Marciano aus Modi'in, die in der #Gefangenschaft der Hamas getötet wurde, nachdem die Hamas ein Video veröffentlicht hatte, das sie lebendig in ihrem Gewahrsam zeigt.

Die Realität bestätigt, was die Familien der #Geiseln aus ihren verzweifelten Herzen schreien: "Jeder Augenblick, der vergeht, ist entscheidend." Und doch scheint es, dass #Israel sich Zeit lässt und es nicht eilig hat, einen Geiseldeal zu genehmigen, und zwar aus irrelevanten Erwägungen, wie etwa politischem Druck gegen Zugeständnisse an die Hamas von Seiten der extremen Rechten, angeführt vom Minister für nationale Sicherheit Itamar Ben-#Gvir.

Dies ist unbegreiflich. Etwa 240 im Gazastreifen entführte Menschen - darunter #Säuglinge, #Kinder, #Frauen und ältere Menschen - befinden sich in den Händen sadistischer #Mörder, und #Premierminister Benjamin #Netanjahu scheint sich mehr um das Überleben seiner #Regierung zu sorgen als um ihr Leben.

Aus demselben Grund verbringt er seine Zeit lieber mit Fototerminen, bei denen IDF-Soldaten als Statisten auftreten, als sich mit den #Familien der Geiseln (und den #Hinterbliebenen und den Familien der von der Nordgrenze evakuierten Menschen) zu treffen.

Letzte Woche wurde von einer Vereinbarung über die Freilassung von etwa 50 Geiseln berichtet. Später wurde berichtet, dass die #USA und #Katar versuchen, eine Vereinbarung über die Freilassung von etwa 70 Geiseln in zwei Phasen zu erreichen. Doch während die Diskussionen über die Vorzüge dieses oder jenes Abkommens weitergehen, geht der Krieg weiter, und das Leben der Geiseln ist in Gefahr.

Einige sagen, dass ein weiterer Schaden für die Hamas dazu beitragen wird, den Hamas-Führer Yahya #Sinwar zu größeren Zugeständnissen in den Gesprächen zu zwingen, aber ein Schaden für die Hamas könnte auch das Leben der Geiseln gefährden. Andere befürchten, dass eine Unterbrechung der Kämpfe der Hamas helfen wird, sich zu erholen.

Dies ist ein mögliches #Risiko. An dieser Stelle sei jedoch daran erinnert, dass die Aufgabe des Militärs darin besteht, die Zivilisten (in diesem Fall die Geiseln) zu schützen und nicht umgekehrt.

Am Samstag fand nach einem viertägigen Marsch, an dem sich etwa 25 000 Menschen beteiligten, eine #Massenkundgebung vor dem Büro des Premierministers in #Jerusalem statt, bei der die Rückführung der Geiseln gefordert wurde. Eine weitere Kundgebung fand auf dem Platz vor dem #TelAviv​​er Museum statt, der als "Geiselplatz" bekannt geworden ist.

Die #Botschaft an die Regierung ist klar und deutlich: Ohne Rückgabe der Geiseln wird es kein Siegesbild geben. Die Regierung muss ihre Vorbehalte überwinden und so schnell wie möglich handeln, um die Geiseln nach Hause zu bringen.

Eigene, nicht authorisierte und korrigierte Übersetzung.

Quelle / Stand: Nov 19, 2023 2:02 am IST

https://www.haaretz.com/opinion/editorial/2023-11-19/ty-article-opinion/out-of-time-the-lack-of-urgency-for-a-hostage-deal-is-reaching-a-tipping-point/0000018b-e416-dffa-adef-e61656e50000

Nicht authorisierte und korrigierte Übersetzung:

Leitartikel | Israels extreme Rechte feuern

Die Äußerung des Ministers für #Kulturerbe, Amichai #Eliyahu (Otzma #Yehudit), vom Sonntag, wonach der Abwurf einer #Atombombe auf den #Gazastreifen eine Option sei, ist kein Problem der israelischen öffentlichen #Diplomatie, sondern der israelischen Realität.

Das Problem ist nicht eine bestimmte Äußerung, sondern die Macht und #Legitimität, die heute in #Israel insgesamt und in der Regierung von der kahanistischen, messianischen jüdischen extremen Rechten genossen wird, die #Annexion und #Besatzung und das jüdische Gebet auf dem #Tempelberg unterstützt, den gegenwärtigen #Krieg als Chance sieht und die internationale Gemeinschaft, die internationalen Institutionen und das #Kriegsrecht verachtet.

Dies war kein Versprecher. In einem Interview mit Radio Kol Barama sagte Eliyahu, dass es im Gazastreifen "keine unbeteiligten [Zivilisten]" gebe. Auf die Frage seines Gesprächspartners, ob das bedeute, dass Israel eine Atombombe auf den Gazastreifen abwerfen solle, antwortete er: "Das ist eine Möglichkeit". Und seine anschließende "Klarstellung" - "Es ist jedem vernünftigen Menschen klar, dass die Bemerkung über die Atombombe eine Metapher war" - ist lächerlich. Eine #Metapher für was?

Er ist auch keine einsame Ausnahme. Eliyahus Parteikollege, der #Gesetzgeber Yitzhak #Kroizer, sagte am Sonntag im #Armeeradio, dass "der Gazastreifen platt gemacht werden sollte und dass es für jeden dort eine Strafe geben sollte - den Tod. Wir müssen den #Gaza-Streifen von der Landkarte tilgen. Es gibt dort keine Unschuldigen". Ganze Teile der Regierung gehören der gefährlichen extremen Rechten an: Bezalel #Smotrich, Itamar Ben-#Gvir, Simcha #Rothman, Orit #Strock, Avi #Maoz, Zvi S#ukkot, Limor Son Har-#Melech und ihre Verbündeten.

Die Antwort von Premierminister Benjamin #Netanjahu war lahm. Eliyahus Erklärung sei "realitätsfern", und der Minister werde bis auf weiteres von den #Kabinettssitzungen ausgeschlossen. Netanjahu hätte Eliyahu entlassen müssen, aber er hat es nicht getan; er hat den Erhalt seiner Regierung über den Erhalt Israels gestellt.

Netanjahu ist nicht die Lösung, sondern das Problem. Er hat den #Kahanismus und die extreme Rechte legitimiert. In den Jahren seiner #Regierungszeit ist Israel extremer geworden, und Leute, die früher verabscheuungswürdige #Parias waren, sind heute hochrangige #Kabinettsmitglieder. Ideen und Werte, die früher außerhalb des Konsenses lagen, wie die "#Umsiedlung" von #Araber​n aus Israel, eine zweite #Nakba und das jüdische Gebet auf dem Tempelberg, sind unter Netanjahus unverantwortlicher Führung normalisiert worden.

Er ist derjenige, der politische Bündnisse mit Bewunderern von Rabbi Meir #Kahane, dem Massenmörder Baruch #Goldstein und dem Mörder der Familie #Dawabsheh legitimiert hat. Unter seiner Führung haben die #Siedler begonnen, das Gebiet B im #Westjordanland ins Visier zu nehmen, das gemäß den #Oslo​er Vereinbarungen unter israelischer Sicherheitskontrolle und palästinensischer #Zivilkontrolle steht. Und die radikale "#Bergjugend" der Siedler ist von der Zielscheibe des #Sicherheitsdienst​es Shin Bet zu #Minister​n, #Knessetmitglieder​n, Helfern und Beratern geworden.

Die Mitgliedschaft der ​#Rechtsextremen in der Regierung hat die gesamte #Regierung und ganz Israel in rechtsextremen Farben erscheinen lassen. Die einzige Möglichkeit, das Problem zu lösen, besteht darin, die Rechtsextremen aus der Regierung und aus den Grenzen der israelischen Legitimität zu entfernen. Die einzige Möglichkeit, Eliyahus Äußerung zu widerlegen, besteht darin, ihn und seinesgleichen zu widerlegen. Die Parteien Otzma #Yehudit und Religiöser #Zionismus müssen sofort aus dem Kabinett entlassen werden.

Der obige Artikel ist der Leitartikel von #Haaretz, wie er in den hebräischen und englischen #Zeitungen in #Israel veröffentlicht wurde.

Original: https://www.haaretz.com/opinion/editorial/2023-11-06/ty-article/.premium/fire-israels-far-right/0000018b-a11c-dc0b-a1cb-e5de69890000