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#Buergergeld

2 posts2 participants1 post today

Wirtschaftsweise Grimm:
Rente mit 70! Rentenerhöhungsstopp!

Neue CDU-
Wirtschaftsministerin Reiche:

Weg mit dem #Buergergeld !
Weg mit Lieferkettengesetz !
Alle sind gefordert!

Außer:
Kriminelle Steuerbetrüger in Vorstandsetagen von Banken und Konzernen und das reichste 1%.

finanzwende.de/kampagnen/cumcu

CumCum-Milliarden: Zeit ist Steuergeld
www.finanzwende.deAktion vor dem FinanzministeriumCumCum-Milliarden: Die Zeit läuft ab!
Continued thread

Die ehemaligen #Mitte - Parteien machen sich etwas vor, wenn sie glauben die AfD "inhaltlich stellen" zu können.

Tatsächlich haben weite Teile der SPD & der CDU / CSU das Konzept des Feindildes
statt der #Versachlichung übernommen.
Es wurden bestimmte #Menschen & #Menschengruppen zum Feindbild stilisiert.
Siehe #Buergergeld Weder deckt sich nur eine der negativen Unterstellungen mit der komplexen Wirklichkeit im #SGBII. Noch stellt man e. stark rechte Partei indem man ihre Narrative übernimmt

Replied to Heinzel

@Heinzel
Für wie dumm hält man die Leute? Da bricht jemand in deine Wohnung ein und nimmt deinen Laptop und eine Packung Zahnstocher mit.
Fühlt man sich verarscht, wenn die Spusi fragt, ob man noch weiss, wie viele Zahnstocher in der Packung waren, wie die Marke hieß und wie viele kaputt sind?
Man möchte nur den Laptop wieder haben, selbst wenn da Win11 drauf ist.

#prioritaeten #taxtherich #CumCum #cum #CumEx #huetteimwald #auslandsholding
#Sozialschmarotzer #CDU #SPD #Buergergeld

Wer hätte das ahnen können?

Die wahren #Sozialschmarotzer sitzen auf Chefsesseln internationaler Konzerne und Banken.

Vergleich:
260 Millionen Schaden durch Tricksereien beim Bürgergeld, bis zu 200 Milliarden Schaden durch Steuerbetrug. Doch schon im Sondierungspapier von #CDU und #SPD blieb das Thema unerwähnt. Fokussierung liegt auf #Buergergeld.

fr.de/wirtschaft/neuer-bericht

www.fr.deNeuer Bericht: Deutschlands wahre Sozialschmarotzer „nehmen den Staat auf allen Ebenen aus“Ein Bericht des Bundesrechnungshofs zeigt nun: Nicht Bürgergeld-Empfänger, sondern Steuerbetrüger kosten den Staat jährlich Milliarden.
Replied in thread

@HonkHase Das #SGBII / #Buergergeld bezieht sich realpolitisch also nicht auf Menschen, die angeblich nicht arbeiten wollen, sondern richtet sich an jene #Menschen die aufgrund der Organisation von Erwerbsarbeit in #Unternehmen & #Arbeitsmarkt plötzlich nicht mehr angefragt werden.
Erwerbslosigkeit ist daher nicht das Gegenteil von #Erwerbsarbeit, sondern ein Aspekt des Erwerbseinkommens.
Die Entsicherung von struktureller Erwerbslosigkeit führte zur #Dequalifizierung. Siehe #Genehmigungspflicht

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Auch in der fehlenden #Versachlichung zu der Rechtsfigur des angeblichen "Totalverweigerers" blieb unausgesprochen, dass nicht erst der Vollzug der "Strafe" das Leben beeinträchtigt, sondern die Angst vor der weiteren Lebensbeeintraechtigung, bereits als Qual erlebt wird und alle #Menschen im #SGBII trifft!

Daher kann man das #SGBII / "#Buergergeld" auch als ein Gesetz im Geiste einer "Sozialqualverwaltung" bezeichnen...

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Vielmehr gilt es der Darstellung des #SGBII denn beim #Bürgergeld handelt es sich um das Sozialgesetzbuch II & diese Gesetzgebung ist faktisch auf Einschränkung von Recht & Rechtsweg ausgerichtet gewesen.
Von 2003 seit der #Agenda2010 bis heute.
Es gab im SGBII der Variante #Buergergeld nur minimale Verbesserungen.
Das einzig sinnvolle war der Wegfall des Vermittlungsvorrangs, da dadurch wieder #Qualifizierung im Vordergrund stand.
Dies soll nun fallen.
Es existierte also keine Besserstellung❗

Merkt ihr selbst. Oder? 🥴

"Die Wirtschaft kann sich Lohnerhöhungen derzeit nicht leisten".

"Die Wirtschaft muss wegen hoher Steuerbelastung, #Inflation hoher Kosten und teurer #Energiewende die Preise erhöhen".

"#Buergergeld muss abgeschafft werden, Mehrarbeit ist notwendig und Feiertage sind zu streichen, um der Wirtschaft zu helfen".

Aktionäre erhalten auch 2025 Rekord-Dividenden dank Rekord-Gewinnen".

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Die kommende Koalition hat vergleichbare Probleme wie die Ampelkoalition.

Zwar scheinen sie sich ideologisch deutlich näher zu sein, als zu Grün, aber aufgrund ihrer eigenen Hetzkampagnen gegen #Menschen in struktureller #Erwerbslosigkeit also #Langzeiterwerbslosigkeit existieren nur Unkenntnis und diffamierende #Fremdzuschreibung

Was aktuell geplant ist im #SGBII / #Buergergeld verschärft bereits bestehende negative Lenkungswirkungen wie zum Beispiel #Dequalifizierung

>Bürgergeld: Bei Umzug muss immer das bisherige Jobcenter zahlen<

#PolitischeKommunikation

#Versachlichung gegenüber Hetzkampagnen im Bereich #Buergergeld / #SGBII

#Menschenbild

#KdU

Strukturelle #Wohnungslosigkeit

Ein hoffnungsvolles Urteil und zugleich Sichtbarkeit dafür, wie sehr das #SGBII auch in der Fassung #Buergergeld die Wahrung der #Grundrechte prekarisiert

gegen-hartz.de/urteile/brgerge

Gegen-Hartz.de Redaktion · Bürgergeld: Bei Umzug muss immer das bisherige Jobcenter zahlenBy Dr. Utz Anhalt

>... Jobcenter kontrolliert die Haushaltsgeräte von Bürgergeld-Bezieher<

#PolitischeKommunikation
#InkrementelleEntrechtung

Im Zuge der klassistischen Debatte über #Menschen im Bezug v. Leistungen nach dem #SGBII / "#Buergergeld" wird die administrative Realität verzerrt

Tatsächlich ist es die Gesetzgebung des #SGBII & sind es manche Jobcenter welche Blockaden für Menschen im Kontext v. Erwerbslosigkeit darstellen.
Wer da auf noch mehr Strafe setzt, steigert Kosten❗

gegen-hartz.de/urteile/brgerge

Gegen-Hartz.de Redaktion · Bürgergeld: Jobcenter kontrolliert die Haushaltsgeräte von Bürgergeld-BezieherBy Dr. Utz Anhalt

>Schweigen ist nicht neutral – es macht dich zum Teil des Problems! #shorts<

Ein Aspekt im Kontext zu unserem aktuellen Driften nach #Rechts was sich auch in der Berichterstattung zu dem #SGBII / "#Buergergeld" niederschlägt.

Eine bereits in sich auf inkrementelle #Entrechtung ausgerichtete Gesetzgebung erfährt ein Framing als handele es sich um ein #BGE und soll aufgrund von Unterstellungen noch weiter verschärft werden - So geht punktuelle #Menschenfeindlichkeit ❗

youtube.com/shorts/nU2-20R6GiY

Replied in thread

@schenklklopfer

Schade.

Es war nur mit anderen Worten der Verweis darauf, dass es rein sachlich basiert eine ungute Entwicklung ist für alle Menschen, welche im Kontext des #SGBII - also dem #Buergergeld - stehen.

Was war denn da nicht zu verstehen?

Wenn Kritik bereits die eigenen Worte auslöscht, wie soll dann noch auf Fehlentwicklungen verwiesen werden?

Continued thread

Das bemerkenswerte an der aktuellen Nicht - #Debatte ist die Kopplung des Sondervermoegens an erneute Spar - Narrative.

Das heißt, die #Politik der #Austeritaet in Kombination mit dem neoliberalen Fokus auf #Privatisierung, welche uns e. Rechtsruck in Gestalt der AfD bereitet hat, wird noch weiter gestärkt & damit natürlich der #Rechtsruck weiter voran getrieben.

Bleibt es bei dem Rückbau der ohnehin mageren Verbesserung im #SGBII / #Buergergeld zahlt dies auf das #Wahlstimmenkonto der AfD ein

Replied in thread

Das einzig positive am #SGBII der Fassung #Buergergeld war der Wegfall des Vermittlungsvorrangs, da dadurch tatsächlich sozial nachhaltig in Erwerbsarbeit vermittelt werden kann & zugleich keine Formen von Menschenrechten verletzt wurden.

Bei dem Modell von #SPD & #CDU / #CSU hingegen steht hinter der zynischen Bezeichnung von "Grundsicherung.." faktisch ein weiteres Grad an sozialer Disruption, denn tatsächlich wird dies noch mehr Menschen in den Verlust ihrer Existenzgrundlage treiben.

Replied in thread

Das heißt es wurden mit der #Agenda2010 2003 durch die damalige #Legislative existenziell wichtige Bereiche des Lebens auf externe Strukturen in Gestalt der "#Jobcenter" und darin jeweils der #AbteilungLeistungstraeger ubd #AbteilungFallmanagement ausgelagert.

Auch im #SGBII der Variante "#Buergergeld" gab es weiterhin die #Genehmigungspflicht für #Wohnen, #Mobilitaet, #Bildung und #Ehrenamt

Klingt all das nach einem Leben, geschweige denn nach einem "#GutenLeben" ❓❗