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#schonbohm

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Ex-BSI-Chef klagt nach Abberufung gegen Innenministerium

Vor drei Jahren berichtete die Sendung ZDF Magazin Royale kritisch über BSI-Chef Schönbohm, danach verlor der seinen Posten. Jetzt klagt Schönbohm gegen das Bundesinnenministerium und fordert 5.000 Euro Schadenersatz.

➡️ tagesschau.de/inland/regional/

tagesschau.de · Ex-BSI-Chef klagt nach Abberufung gegen InnenministeriumBy Markus Schmitz und Jörn Kießler
Continued thread

Auch wenn das @zdfmagazin faktisch zu Recht bestimmte Formulierungen verboten bekommt hat sie mit der Sendung insgesamt weiterhin Recht.

Der #schönbohm hat nicht so gearbeitet, wie sein Amt es bedingt hatte und hat Deutschland unsicherer gemacht. Da er sicher nicht die einzige unfähige Lusche in der Behörde und nur er zur Verantwortung gezogen worden war, ist mMn schon mal sicher, dass die Geheimdienste weiterhin ungestört im Umfeld der Bundeswehr oder des BSI Informationen sammeln können... 😬

»Sie hielten beim Verein eine Rede, als Sie längst BSI-Chef waren. Haben Sie sich da nichts vorzuwerfen?«

#Schönbohm: »Ich wüsste nicht, was. Bevor ich 2016 BSI-Chef wurde, habe ich mein Unternehmen verkauft und bin als Präsident des Vereins zurückgetreten. Sechs Jahre später halte ich dort eine Rede, und das wird skandalisiert. Ich bin gefragt worden, ob ich dort ein Grußwort sprechen kann. …

@HonkHase
"Schönbohm gewinnt gegen ZDF"
vs.
"Die Recherche des ZDF Magazin Royale steht, alle zugrunde liegenden Fakten stimmen, unsere Meinung zur mangelnden Eignung des Klägers als BSI-Präsident bleibt unverändert und ist gut begründet.

Das Gericht hält ZWEI Formulierungen aus unserer Sendung für - ich paraphrasiere - unzulässig mehrdeutig. Bei den anderen beiden Punkten ging und geht es NICHT um das ZDF Magazin Royale! 1/2"
edi.social/@janboehm/113681016

edi.social Jan Böhmermann 🤨 :verified: (@janboehm@edi.social)Die Recherche des ZDF Magazin Royale steht, alle zugrunde liegenden Fakten stimmen, unsere Meinung zur mangelnden Eignung des Klägers als BSI-Präsident bleibt unverändert und ist gut begründet. Das Gericht hält ZWEI Formulierungen aus unserer Sendung für - ich paraphrasiere - unzulässig mehrdeutig. Bei den anderen beiden Punkten ging und geht es NICHT um das ZDF Magazin Royale! 1/2

Heute wichtige Entscheidung zur presserechtlichen Sorgfalts- und #Recherchepflicht auch jenseits der #Cybersicherheit - gerade dann, wenn ein Medium über eine enorme Reichweite verfügt: Das LG München I hat heute in der Causa #Schönbohm / #ZDF entschieden. Hierbei wurde der Beklagten die Verbreitung und Behauptung vier konkreter Äußerungen untersagt, die in der Sendung „ZDF Magazin Royale“ von Jan #Böhmermann und später auf der ZDF-Website getätigt wurden:

justiz.bayern.de/gerichte-und-

„Eine #Straftat kommt in Betracht“: 20.000-Euro-Deal mit #Schönbohm: Jurist wirft #Faeser#Haushaltsuntreue“ vor

"Bundesinnenminsterin Nancy Faeser (SPD) soll dem Chef der Cyberabwehr Arne Schönbohm 20.000 Euro bezahlt haben, bevor sie ihn feuerte. Ein renommierter Beamtenrechtler wirft #Faeser nun #Haushaltsuntreue und #Steuerverschwendung vor. Das könnte nun sogar rechtliche Konsequenzen haben."
m.focus.de/politik/eine-straft

Ich finde, dass Nancy #Faeser - bei aller berechtigten Kritik - einen besseren Job als Bundesinnenministerin macht als viele ihrer Amtsvorgänger. In der Causa #Schönbohm denke ich, dass nicht nur über seine Amtsenthebung, sondern auch darüber gesprochen werden sollte, wie er ins Amt gekommen ist

Die Sendung des @zdfmagazin war offenbar nicht der einzige Grund für Arne #Schönbohm​s Abberufung als BSI-Präsident.

Zuvor soll sich unter anderem eine ehemalige BSI-Abteilungsleiterin ans Innenministerium gewandt haben – mit „erheblichen Vorwürfen“ wegen seines Führungsverhaltens.

Für das ARD-Politikmagazin Kontraste: tagesschau.de/investigativ/kon

tagesschau.de · Weitere Vorwürfe gegen früheren BSI-Präsidenten SchönbohmBy Daniel Laufer und Lisa Wandt, rbb

Weitere Vorwürfe gegen früheren BSI-Präsidenten Schönbohm

Zur umstrittenen Abberufung des ehemaligen BSI-Präsidenten Schönbohm sind weitere Details bekannt geworden. Laut einem Schreiben des Innenministeriums spielte auch sein Führungsverhalten eine Rolle. Von D. Laufer und L. Wandt.

➡️ tagesschau.de/investigativ/kon

tagesschau.de · Weitere Vorwürfe gegen früheren BSI-Präsidenten SchönbohmBy Daniel Laufer und Lisa Wandt, rbb

Innenausschuss des Bundestags - Nancy Faeser äußert sich zur Causa Schönbohm

Die Affäre um den BSI-Chef Arne Schönbohm ist Thema im Innenausschuss. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) muss erklären, warum sie Schönbohm absetzte.#Faeser #Schönbohm
Nancy Faeser äußert sich zur Causa Schönbohm

Innenministerin Faeser: Mit Verstärkung im Innenausschuss

Zweimal blieb sie dem Ausschuss fern, nun kam sie mit dem Verfassungsschutzchef: Innenministerin Faeser hat sich zur Abberufung des früheren BSI-Chefs Schönbohm geäußert. Sie konnte nicht alle überzeugen. Von Iris Sayram.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

tagesschau.deInnenministerin Faeser: Mit Verstärkung im InnenausschussBy Iris Sayram

Warum Faeser im Innenausschuss Fragen zu Schönbohm beantworten muss

Die Kritik an Innenministerin Faeser zur Abberufung von Cybersicherheitschef Schönbohm nimmt nicht ab. Heute wird sie im Innenausschuss und im Bundestag befragt. Wie lauten die Vorwürfe? Ein Überblick.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

tagesschau.deWarum Faeser im Innenausschuss Fragen zu Schönbohm beantworten mussBy tagesschau.de

Faeser im Innenausschuss: Weitere Antworten zum Fall Schönbohm?

Nun tut sie es doch: Ministerin Faeser lässt sich vor dem Innenausschuss zur Causa Schönbohm befragen. Sie wirft der CDU vor, mit dem Fall Wahlkampf zu betreiben. Doch es bleiben Fragen. Von Bianca Schwarz.

➡️ tagesschau.de/inland/faeser-in

tagesschau.deFaeser im Innenausschuss: Weitere Antworten zum Fall Schönbohm?By Bianca Schwarz