Heute im Bundestag<p>Zu den Vorbereitung auf eine Sicherheitskrise in <a href="https://social.bund.de/tags/Afghanistan" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#<span>Afghanistan</span></a>🇦🇫 hat sich gestern im <a href="https://social.bund.de/tags/Untersuchungsausschuss" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#<span>Untersuchungsausschuss</span></a> der frühere 🇩🇪Botschafter in <a href="https://social.bund.de/tags/Kabul" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#<span>Kabul</span></a>, Axel Zeidler, geäußert. Auch ging es um die Pläne zur Evakuierung der <a href="https://social.bund.de/tags/Ortskr%C3%A4fte" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#<span>Ortskräfte</span></a>. <a href="https://social.bund.de/tags/bundestagsnachrichten" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#<span>bundestagsnachrichten</span></a> Mehr 👇<a href="https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-941228" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank"><span class="invisible">https://www.</span><span class="ellipsis">bundestag.de/presse/hib/kurzme</span><span class="invisible">ldungen-941228</span></a></p>
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#bundestagsnachrichten
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Der Digitalausschuss hat über den Stand der Verhandlungen zur Regulierung von generativer #KI auf EU-Ebene 
debattiert. Seitens der Bundesregierung gebe es keine formale Einordnung bezüglich einer Risikoklasse, hieß es u. a. #AIAct #bundestagsnachrichten 
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw13-pa-digitales-ki-938580
Deutscher BundestagDeutscher Bundestag - Anhörung zur „Regulierung von generativer Künstlicher Intelligenz“Der Ausschuss für Digitales befasst sich am Mittwoch, 29. März 2023, mit dem Thema Künstliche Intelligenz (KI). Auf der Tagesordnung des Gremiums steht unter anderem ein Bericht der...
Die #Kreislaufwirtschaft
ist gestern Thema im Nachhaltigkeitsbeirat gewesen. Der Fokus müsse gerade im #Bau|sektor auf dem Erhalt von Gebäuden und nicht auf dem Neubau mit Rezyklaten liegen, hießt es u. a. von Experten. #Recycling #bundestagsnachrichten Mehr 
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw13-pa-nachhaltigkeitsbeirat-kreislaufwirtschaft-938566
Das Fachgespräch im Video zum Nachschauen https://webtv.bundestag.de/pservices/player/embed/nokey?e=bt-od&ep=69&a=144277506&c=7552079&t=https%3A%2F%2Fdbtg.tv%2Fcvid%2F7552079
Deutscher BundestagDeutscher Bundestag - Experten bewerten Potential der Kreislaufwirtschaft unterschiedlich„Der wichtigste Punkt bei einer nationalen Kreislaufstrategie ist die Betrachtung von Rezyklatmärkten.“ Diese Auffassung vertrat Peter Kurth, Geschäftsführender Präsident beim Bundesverband...
Die Länder lehnen das geplante Europäische #Medienfreiheitsgesetz und eine zentrale Aufsichtsbehörde weiter ab. Freie #Medien seien in
bereits gewährleistet, sagte Heike Raab (SPD) von der Rundfunkkommission heute im Kulturausschuss. #bundestagsnachrichten Mehr https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-940840
Deutscher BundestagLänder bleiben bei Nein zu EU-MedienfreiheitsgesetzBerlin: (hib/AW) Die Bundesländer bleiben bei ihrer Ablehnung gegenüber dem geplanten Europäischen Medienfreiheitsgesetz in seiner jetzigen Fassung. Dies betonte die rheinland-pfälzische...
Eine stärkere Berücksichtigung der Belange von Jungen, #Männer|n und Vätern würde die Gesellschaft dem Ziel der #Gleichstellung von Frauen und Männern näher bringen, so die Sachverständigen im Fachgespräch des Familienausschusses. #bundestagsnachrichten https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-940734
Deutscher BundestagBelange von Jungen und Männern in GleichstellungspolitikBerlin: (hib/LL) Eine stärkere Berücksichtigung der spezifischen Belange von Jungen, Männern und Vätern, der reflektierte Umgang mit tradierten Rollenbildern im Bildungssystem, die...
Die von der Unionsfraktion geforderte Neuregelung zur Zustimmungsfiktion für #AGB|s 
im Bankenverkehr ist im Rechtsausschuss auf geteilte Meinungen gestoßen. #Banken-Vertreter befürworteten den Vorstoß, während Experten auch Kritik übten. #bundestagsnachrichten https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-940736
Deutscher BundestagExperten uneins über Regelung von ZustimmungsfiktionsklauselBerlin: (hib/SAS) Unter Experten ist die von der CDU/CSU-Fraktion geforderte gesetzliche Neuregelung der Nutzung von Zustimmunsfiktionsklauseln im Bankenverkehr umstritten. Das zeigte...
Der Ausbau sozialer Sicherungssysteme, auch mit Unterstützung, könnte die Länder des Globalen Südens u. a. krisenfester machen. Die Finanzierungslücken seien aber erheblich, sagten Experten in einer Entwicklungsausschuss-Anhörung. #bundestagsnachrichten https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-940698
Deutscher BundestagExperten mahnen Ausbau sozialer Sicherungssysteme anBerlin: (hib/JOH) Der Ausbau sozialer Sicherungssysteme in den Ländern des Globalen Südens kann Sachverständigen zufolge Armut, Hunger und soziale Ungleichheiten effektiv reduzieren...
Über den Weiterbau der #A100 
besteht weiter keine Einigung. Die
-Fraktionen schlossen sich Anträgen der @cducsubt zum Weiterbau und der @Linksfraktion zum Stopp im Ausschuss nicht an und verwiesen auf die ausstehende Bedarfsprüfung. #bundestagsnachrichten https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-940686
Deutscher BundestagWeiterhin keine Einigung über Weiterbau der A100Berlin: (hib/AW) Über die geplante Fertigstellung des 17. Bauabschnittes der A100 in Berlin besteht weiterhin keine Einigung. Der Verkehrsausschuss lehnte am Mittwoch sowohl einen Antrag...
Die #Innenstadt-Strategie der Bundesregierung wird auf die aktuelle Situation rund um die Schließungspläne bei Galeria Karstadt Kaufhof
reagieren müssen. Dadurch sei eine neue Dynamik für das Thema entstanden, hieß es heute im Bauausschuss. #bundestagsnachrichten Mehrhttps://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-940696
Deutscher BundestagZukunft der Innenstädte nach Filialschließungen erörtertBerlin: (hib/VOM) Die Zukunft der Innenstädte hat den Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen am Mittwoch in öffentlicher Sitzung beschäftigt. Anlass war ein mündlicher...
Die #Wärmewende ist ein wichtiger Bestandteil der #Energiewende - sie sollte technologieoffen und sozialverträglich sein. So lautete der Tenor der Experten in einer Anhörung im Energieausschuss zu einem Unionsantrag. #Sanierung #bundestagsnachrichten https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-940710
Zur gesamten Anhörungen mit den Statements aller Sachverständigen https://webtv.bundestag.de/pservices/player/embed/nokey?e=bt-od&ep=69&a=144277506&c=7552075&t=https%3A%2F%2Fdbtg.tv%2Fcvid%2F7552075
Deutscher BundestagSachverständige fordern sozialveträgliche WärmewendeBerlin: (hib/MIS) Am Mittwoch, den 29. März 2023 haben im Rahmen einer öffentlichen Anhörung die Mitglieder des Ausschusses für Klimaschutz und Energie das Thema Wärmewende beraten....
Regierung und Aufsicht sehen nach den Bankpleiten in den USA und der #Banken-Notfusion in der #Schweiz keine direkten Auswirkungen auf . Die Nervosität an den Finanzmärkten habe sich etwas gelegt, hieß es im Finanzausschuss. #UBS #bundestagsnachrichten https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-940688
Deutscher BundestagKeine direkte Auswirkung der Bankenkrise auf DeutschlandBerlin: (hib/HLE) Nach der Übernahme der Schweizer Bank Credit Suisse durch die Großbank UBS hat sich nach Ansicht der Bundesregierung die unmittelbare Nervosität an den Finanzmärkten...
@BMWK -Staatssekretär Kellner (Grüne) hat den Wirtschaftsausschuss über den Aufbau der #Halbleiter|produktion in informiert. Momentan sei man u. a. mit #Intel im Gespräch dazu, wie die Finanzierungslücke geschlossen werden könne. #bundestagsnachrichten https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-940694
Deutscher BundestagWirtschaftsausschuss berät über HalbleiterproduktionBerlin: (hib/EMU) In seiner Sitzung am Mittwoch informierte sich der Wirtschaftsausschuss über den Aufbau der Halbleiterproduktion in Deutschland. Der Parlamentarische Staatssekretär...
Der Gesundheitsausschuss hat sich mit der #Vogelgrippe befasst. @bmg_bund -Staatssekretärin Dittmar (SPD) berichtete, weltweit würden vermehrt Subtypen der #Influenza-A-Viren H5N1 und H7N1 bei Geflügel
und Säugetieren
beobachtet. #bundestagsnachrichten https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-940690
Deutscher BundestagGesundheitsausschuss befasst sich mit VogelgrippeBerlin: (hib/PK) Der Gesundheitsausschuss hat sich am Mittwoch mit der sogenannten Vogelgrippe befasst. Gesundheits-Staatssekretärin Sabine Dittmar (SPD) berichtete, weltweit würden...
Der Petitionsausschuss setzt sich für mehr Transparenz bei Flugpreisen 
ein. Die Abgeordneten verabschiedeten mit breiter Mehrheit die Beschlussempfehlung, die #Petition dazu als Material an @bmdv und @bmuv zu überweisen. #Fliegen #bundestagsnachrichten https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-940668
Deutscher BundestagErstattungsfähigen Teil des Flugpreises kennzeichnenBerlin: (hib/HAU) Der Petitionsausschuss setzt sich für mehr Transparenz bei Flugpreisen ein. In der Sitzung am Mittwoch verabschiedeten die Abgeordneten mit breiter Mehrheit die Beschlussem...
Heute stehen in den Ausschüssen sechs Anhörungen und Fachgespräche an
Themen sind u. a. die Geschäftsbeziehungen zwischen #Banken
und ihren Kunden, die Forschung zu #Endometriose und die Regulierung von #KI. #AIAct #bundestagsnachrichten
ab 10.30 Uhr: www.bundestag.de
Der Rechtsausschuss hat soeben zwei Gesetzentwürfe zum #Hinweisgeberschutz verabschiedet. Damit sollen vor allem EU-Vorgaben umgesetzt werden. Die von den-Fraktionen vorgelegten Entwürfe passierten den Ausschuss ohne Änderungen. #Whistleblower #bundestagsnachrichten Details https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-940552
Deutscher BundestagRechtsausschuss billigt Entwürfe zum HinweisgeberschutzBerlin: (hib/SCR) Der Rechtsausschuss hat in seiner Sitzung am Dienstagabend zwei Gesetzentwürfe zum Hinweisgeberschutz verabschiedet. Damit sollen vor allem EU-Vorgaben umgesetzt werden....
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur #Demokratieförderung hat den Familienausschuss in einer Anhörung beschäftigt. Trotz diverser Kritik, etwa am Extremismusbegriff, wurde das Vorhaben grundsätzlich begrüßt. #Antidiskriminierung #bundestagsnachrichten Mehr https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-940420
Zur Aufzeichnung der gesamten Anhörung am Montagnachmittag: https://webtv.bundestag.de/pservices/player/embed/nokey?e=bt-od&ep=69&a=144277506&c=7552064&t=https%3A%2F%2Fdbtg.tv%2Fcvid%2F7552064
Deutscher BundestagDemokratie fördern und verteidigenBerlin: (hib/HARI) Grundsätzlich positiv bewerten Fachleute den Entwurf der Bundesregierung zur Demokratieförderung (20/5823), sehen aber Verbesserungsbedarf, wie eine Anhörung des...
Die Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes ist Thema einer Anhörung im Arbeitsausschuss gewesen. Die Experten begrüßten großteils den Plan der -Fraktionen, Menschen mit Behinderung in den ersten Arbeitsmarkt zu holen. #Inklusion #bundestagsnachrichten Mehr https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-940406
Die gesamte Anhörung und alle Statements der Sachverständigen zum Nachschauen: https://webtv.bundestag.de/pservices/player/embed/nokey?e=bt-od&ep=69&a=144277506&c=7552069&t=https%3A%2F%2Fdbtg.tv%2Fcvid%2F7552069
Deutscher BundestagExperten uneins über Maßnahmen für inklusiveren ArbeitsmarktBerlin: (hib/DES) Der Großteil der befragten Sachverständigen begrüßt die im Gesetzentwurf (20/5664) der Bundesregierung geplante Einführung einer „vierten Stufe“ bei der Ausgleichsabgabe....