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#aufrustung

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Friedensgebot:

„Wird aus dem grundgesetzlichen Friedensgebot der irrsinnigen Rückstungsausgaben wegen de facto ein Friedensverbot? Ein willkommener Zustand des andauernden, abschreckenden Unfriedens?“

via Friedensgebot von Heribert Prantl | Süddeutsche Zeitung

Permalink: https://schoenswetter.servus.at/477/

Süddeutsche Zeitung · Friedensgebot und Rüstungsausgaben in DeutschlandBy Süddeutsche Zeitung
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"Das Argument, Europa müsse mit Blick auf #Russland aufrüsten, ist löchrig. Denn Europa verfügt bereits jetzt über 4x so viele Kriegsschiffe, 3x so viele Panzer & Artilleriegeschütze und doppelt so viele Kampfflugzeuge wie Russland.

[...]

Soziale & ökologische Ziele werden seit Jahrzehnten missachtet, aber die Militärausgaben sind unantastbar, eine heilige Kuh. Wenn #Trump und Rutte 2% des BIP für die #NATO fordern, stellt das niemand infrage [...]"

jacobin.de/artikel/frieden-auf

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JACOBIN Magazin · Panzer füllen keine BrotdosenBerlin rüstet auf, Washington gibt die Richtung vor – aber wer zahlt die Zeche? Ein Gastbeitrag von PTB-Generalsekretär Peter Mertens.
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"Dem Europäischen Parlament fehlen entsprechende Befugnisse und Transparenz, sodass Truppenentsendungen ohne Wissen der Öffentlichkeit möglich sind.

[...]

[Im Februar 2024] wurden [bespielsweise Kriegsschiffe] entsandt, um die »freie Durchfahrt« auf den wichtigen Handelsrouten im Roten Meer und im Golf von Aden zu sichern. Mit anderen Worten: Militärschiffe schützen europäische Interessen, nicht aber Menschen."

jacobin.de/artikel/frieden-auf

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JACOBIN Magazin · Panzer füllen keine BrotdosenBerlin rüstet auf, Washington gibt die Richtung vor – aber wer zahlt die Zeche? Ein Gastbeitrag von PTB-Generalsekretär Peter Mertens.
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"Mit einem raffgierigen »Friedensabkommen« will #Trump erreichen, dass Europa die Kosten des Krieges in der #Ukraine trägt, während die USA sich die Kontrolle über die Mineral- und Rohstoffvorkommen des Landes sichern. [...] Das offenbart den wahren Charakter des Krieges: Es geht nicht um Normen oder Werte, sondern um geostrategische Interessen sowie um die Kontrolle über Ressourcen und fruchtbares Land."

jacobin.de/artikel/frieden-auf

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JACOBIN Magazin · Panzer füllen keine BrotdosenBerlin rüstet auf, Washington gibt die Richtung vor – aber wer zahlt die Zeche? Ein Gastbeitrag von PTB-Generalsekretär Peter Mertens.

"Die Wiederbewaffnung Europas soll die #NATO nicht ersetzen, sondern sie stärken und diversifizieren. Dies wird es den USA ermöglichen, sich auf den Pazifik und Ostasien zu konzentrieren, während #Europa sich auf die Verteidigung der Ostflanke der NATO fokussiert«, so der belgische Verteidigungsminister Theo Francken. Francken ist auch stellvertretender Vorsitzender der Parlamentarischen Versammlung der NATO."

jacobin.de/artikel/frieden-auf

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JACOBIN Magazin · Panzer füllen keine BrotdosenBerlin rüstet auf, Washington gibt die Richtung vor – aber wer zahlt die Zeche? Ein Gastbeitrag von PTB-Generalsekretär Peter Mertens.

Völlig konsequent und aufrichtig von den #Grünen, sich jetzt über #ACAB zu echauffieren.

Als Hartz-4 Partei benötigen sie die #Polizei, um Pöbel und Prekariat in Schach zu halten.

Als Abschiebepartei brauchen sie die Polizei, um Menschen zu verschleppen und in Abschiebeflugzeuge zu zerren.

Als Partei der "Vollstreckungsoffensive" und Palantir-Datenauswertung brauchen sie die Polizei, um den #Überwachungsstaat einsatzfähig zu halten.

Als Partei der Angriffskriege und neonationalistischen #Aufrüstung brauchen sie die Polizei, um Notfalls das Kanonenfutter an die Front zu knüppeln.

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>> ... zu[rechnen]. Verschwörungstheorien legen Zugehörigkeiten fest, d. h. sie haben eine Identitätsfunktion, sie verbinden Welterklärung und soziale Identität.“ <<

blaetter.de/ausgabe/2025/april

⬆️ Erklärung,was ein vereinheitlichtes Selbstverständnis ist.
de.wikipedia.org/wiki/National
"Der Nationalismus als Massenideologie gewann im 19. Jahrhundert zunehmend an Kraft und vereinte heterogene Staatsvölker durch ein vereinheitlichendes Selbstverständnis."

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www.blaetter.deVolkes Wille im gelobten Land | Blätter für deutsche und internationale PolitikAngesichts der jüngsten Wahlerfolge der AfD in ganz Deutschland, aber speziell im Osten, und der Möglichkeit, in diversen Bundesländern, aber jetzt auch im Bund zum ersten Mal eine rechtskonservative Mehrheit zustande zu bringen, beruft sich die AfD mit aller Vehemenz auf den angeblichen „Volkswillen“, der nun zu einer rechten Mehrheit dränge.
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>> ... der Gemeinschaftsrhetorik kaschieren oder tatsächlich zum Schweigen bringen. Dieses Denken hat einen hohen Wirkungsgrad, da es ordnende Funktionen verbürgt. Zur Steuerung der Wahrnehmung übernimmt es „soziale, normative und emotionale“ Leistungen, die die „soziale Welt nach einem banalen, aber wirkmächtigen Schema in eine Welt von ‚guten‘ und von ‚bösen‘ Akteuren [ordnen] und die eigene Person der Gruppe der ... <<

blaetter.de/ausgabe/2025/april

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www.blaetter.deVolkes Wille im gelobten Land | Blätter für deutsche und internationale PolitikAngesichts der jüngsten Wahlerfolge der AfD in ganz Deutschland, aber speziell im Osten, und der Möglichkeit, in diversen Bundesländern, aber jetzt auch im Bund zum ersten Mal eine rechtskonservative Mehrheit zustande zu bringen, beruft sich die AfD mit aller Vehemenz auf den angeblichen „Volkswillen“, der nun zu einer rechten Mehrheit dränge.
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>>... noch leichter ziehen lassen.
[...]
Im „Ost-West-Konflikt“, dessen Muster in gewissem Sinne auch im größeren Maßstab – #Russland versus „der Westen“ – gilt, kommt diesem Denken die klare territoriale Abgrenzung entgegen. Das „Böse“ zählt in der imaginierten Gemeinschaft nicht dazu, es steht als Bedrohung außerhalb [...]. Störende Elemente in der eigenen Gruppe lassen sich im geographisch geschlossenen Raum entweder unter ... <<

blaetter.de/ausgabe/2025/april

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www.blaetter.deVolkes Wille im gelobten Land | Blätter für deutsche und internationale PolitikAngesichts der jüngsten Wahlerfolge der AfD in ganz Deutschland, aber speziell im Osten, und der Möglichkeit, in diversen Bundesländern, aber jetzt auch im Bund zum ersten Mal eine rechtskonservative Mehrheit zustande zu bringen, beruft sich die AfD mit aller Vehemenz auf den angeblichen „Volkswillen“, der nun zu einer rechten Mehrheit dränge.
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>> ... die Vernichtung autochthoner Bevölkerungen vorantreiben. Derartige Verschwörungserzählungen, führt der Sozialökonom Jan Weyand aus, verwandelten „alle sozialen Phänomene in Beziehungen zwischen Gruppen“ und machen den sozialen Raum zum „Raum intern hierarchisch strukturierter Gruppen“. Eine Wahrnehmung, die in Kombination mit einer geographischen Ordnung noch befeuert werden dürfte, da sich in ihr die Grenzen ...<<

blaetter.de/ausgabe/2025/april

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www.blaetter.deVolkes Wille im gelobten Land | Blätter für deutsche und internationale PolitikAngesichts der jüngsten Wahlerfolge der AfD in ganz Deutschland, aber speziell im Osten, und der Möglichkeit, in diversen Bundesländern, aber jetzt auch im Bund zum ersten Mal eine rechtskonservative Mehrheit zustande zu bringen, beruft sich die AfD mit aller Vehemenz auf den angeblichen „Volkswillen“, der nun zu einer rechten Mehrheit dränge.

>>Die Dichotomie von „Ost“ und „West“ fungiert inzwischen nicht nur als ordnendes Element für bereits erlittene oder noch befürchtete Verluste, sondern liefert zugleich Zugehörige und Fremde, Opfer und Täter. Diese Eigenschaften fügen sich harmonisch in die Welterklärungsmuster der extremen Rechten ein, wonach sinistre Kräfte einer „globalistischen Elite“ mittels Pandemien, Weltmarkt, Migration und „Kulturmarxismus“ ... <<

blaetter.de/ausgabe/2025/april

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www.blaetter.deVolkes Wille im gelobten Land | Blätter für deutsche und internationale PolitikAngesichts der jüngsten Wahlerfolge der AfD in ganz Deutschland, aber speziell im Osten, und der Möglichkeit, in diversen Bundesländern, aber jetzt auch im Bund zum ersten Mal eine rechtskonservative Mehrheit zustande zu bringen, beruft sich die AfD mit aller Vehemenz auf den angeblichen „Volkswillen“, der nun zu einer rechten Mehrheit dränge.
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Was im Video mit "Realismus" benannt wird, ist eine geopolitische Theorie mit einem verwirrenden Namen.

de.wikipedia.org/wiki/Realismu

de.wikipedia.org/wiki/Neoreali

Die rechtsextreme #CDU / #CSU benutzt die Angst von dem Krieg, um Zustimmung für eine #Aufrüstung zu kriegen, sodass Deutschland mittels Militär koloniale Ausbeutungsstrukturen aufrecht erhalten kann, was bisher die #USA gemacht haben, die jwtzt aber als zuverlässiger Partner wegen der #Trump-Regierung wegfallen.
youtube.com/watch?v=hQsIOcDemP

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de.wikipedia.orgRealismus (Internationale Beziehungen) – Wikipedia

"Demnach haben [...] 6.374 russische Männer im Alter zwischen 18 und 45 Jahren Asyl in Deutschland beantragt. 349 von ihnen wurden als Asylberechtigte oder Flüchtlinge anerkannt oder erhielten subsidiären Schutz." #Linke

x.com/dielinkebt/status/192331

Scheiß Pazifisten! Die sollen gefälligst in ihr Nachbarland einmarschieren, wenn ihre Regierung das von ihnen verlangt, ein paar Ukrainer töten und sich von unseren Waffen erschießen lassen!

X (formerly Twitter)Die Linke im Bundestag (@dielinkebt) on XDeutschland liefert Putin sein Kanonenfutter. Eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hat aufgedeckt, dass Russen, die in Deutschland Schutz vor Militärdienst suchen, kaum Asyl erhalten. Demnach haben von Anfang 2022 bis April 2025 6.374 russische Männer im Alter zwischen 18
Replied in thread

@tazgetroete

#Militärausgaben von 5% vom Deutschen BIP wären geschätzt ca. 225 Milliarden pro Jahr. Also ca. 50% des Bundeshaushalts pro Jahr fürs Militär und Aufrüstung.
Nicht nur das Trump irre ist. Jetzt haben sich auch irre Geisterfahrer in der #deutschenRegierung breit gemacht.
Das ist Alles irreal und würde die politischen Koordinaten absolut noch weiter nach rechts verschieben.
Diese #Aufrüstung ist die Rutschbahn in die Hölle.