https://taz.de/Nachruf-auf-Klaus-Eschen/!6088696/ #Nachruf auf #KlausEschen
Ein Widerständiger
Klaus #Eschen gründete 1969 das Sozialistische Anwaltskollektiv mit. Jetzt ist der #Anwalt, Notar und #Verfassungsrichter im Alter von 85 Jahren gestorben.
Hier
liegt der Unterschied zur #Immunität: Sie kann aufgehoben werden, damit #Abgeordnete vor #Gericht angeklagt werden können.
"
Das kann nicht das Endergebnis einer #richterlichen Überprüfung sein.
Butter bei die Fische, liebe #Verfassungsrichter!
#Brandmauer #Landtag #Thüringen
Neu gewählter #Verfassungsrichter verbreitete rechtsextreme Fake News zu Corona, Demokratie, Klima und Flüchtlingen
Im Thüringer Landtag ist der AfD-Kandidat mit Zweidrittelmehrheit zum stellvertretenden Mitglied am #Verfassungsgerichtshof gewählt worden
Bernd Falk Wittig erhielt 64 Ja- und 20 Nein-Stimmen, bei einer Enthaltung. Zur Erinnerung: Die AfD alleine hat nur 32 Sitze...
AfD will Kandidaten für Verfassungsgericht aufstellen
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof ist das höchste Gericht im Freistaat. Nach der Landtagswahl ist dort ein stellvertretendes Mitglied weggefallen. Nun will die AfD einen Kandidaten aufstellen.
#Justiz #Verfasssungsgericht #Thüringen #noAfD #Rechtsstaat
#Organleihe ist keine zeitlich befristete Organspende, sondern wechselseitiges Aushelfen von Bund oder Land, wenn ein Staatsorgan beim einen ausfällt oder fehlt.
Interessanter Vorschlag für den Fall einer Blockade der Wahl von #Verfassungsrichter*innen nach den Herbstwahlen in den 3 ostdeutschen Ländern.
https://www.volksverpetzer.de/analyse/afd-laendern-gerichte-blockiert/
Die blaue Gefahr…
#csu & #freiewähler & #afdverbot #bayern , wählen #noafd Kandidaten als #verfassungsrichter …
Ex-#Verfassungsrichter Papier für stärkere Absicherung des Gerichts
Der US-#Verfassungsrichter Clarence Thomas ist als konservativer und sexistischer #Hardliner bekannt – einst bewunderte er #MalcolmX. Darin sieht er selbst keinen Widerspruch. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1179464.usa-us-verfassungsrichter-clarence-thomas-der-pessimist.html
#Richter*innen können in einem #Rechtsstaat [nur] die Anwendung + Umsetzung des geltenden Rechts bewirken. Wo die Gesellschaft durch #Verfassung + #Gesetze einen Anspruch auf gesunde #Lebensgrundlagen für künftige Generationen anerkennt, werden erfolgreiche #Klimaklagen möglich.
Manchmal allerdings können v.a. #Verfassungsrichter*innen aus #Grundrechten konkrete Ansprüche entwickeln wie bei informationeller Selbstbestimmung.
https://www.arte.tv/de/videos/108647-000-A/retten-richter-jetzt-das-klima/
Mindestens 14 Tage vor der Abstimmung müssen Abgeordnete "die wesentlichen Textpassagen" eines Gesetzes vorgelegt bekommen, sagen die #Verfassungsrichter. Sonst kann es keine vernünftige "parlamentarische Willensbildung" geben.
Und deswegen kann der #Bundestag das #Heizungsgesetz heute nicht beraten, geschweige denn verabschieden.
Und anders, als manche Populisten behaupten, ging es bei der Entscheidung nicht um den Inhalt, sondern um das Verfahren.
Gegen den erzkonservativen #Verfassungsrichter am #SupremeCourt der #USA #ClarenceThomas werden schwere Vorwürfe erhoben: Er soll Geschenke in Form von Luxusreisen erhalten haben. Dazu soll eine Reise im Wert von 500.000 US-Dollar nach Indonesien gehört haben.
"Propublica" liegen nach eigenen Angaben Dokumente vor, die belegen sollen, dass Thomas diese Geschenke nicht meldete.
